Kleine Anfrage SP/JUSO-Fraktion Urs Tanner Heute wurde an der PK des Bundesrates folgende Frage gestellt: Gibt es eine Testpflicht für Besucher in Altersheimen? «Ob eine Testpflicht eingeführt wird, ist letztlich
Stellungnahme zu den Argumenten des Gegenkomitees zur Vorlage «Gassa – Restaurant am Rhein mit Platzaufwertung» Letzte Woche hat ein Komitee seine Argumente gegen die Vorlage «Gassa – Restaurant am Rhein
SP Parolen zu den Eidg. Abstimmungen vom 7. März. Die SP Kanton Schaffhausen hat an einem gut besuchten digitalen Winterparteitag die Parolen für die Eidg. Abstimmungen am 7. März gefasst.
Die Steuern sind nicht beliebt. Aber wir sollten uns vor Augen führen, was mit den Steuergeldern – auch wenn keine Corona-Krise herrscht – alles erbracht wird. Strom-, Gas, Wasser- und
Leserbrief von Peter Rüegg – Die Stimmbürger*innen werden am 07.02.2020 aufgrund eines Referendums der SVP über das Budget 2021 befinden dürfen. Das Referendum wurde ergriffen obwohl ein ausgewogenes Budget mit
Leserbrief von Kantonsrat Patrick Portmann – Die SPV begründet ihr Budgetreferendum damit, dass nicht nur das städtische Personal im Rahmen einer (massvollen) Lohnerhöhung profitieren dürfe. Vielmehr sollen alle Einwohner*innen in
Leserbrief von Alt-Nationalrat Hans-Jürg Fehr – In Corona-Zeiten braucht der Staat nicht Mittelentzug, sondern Mittelzufuhr. Darum ist es richtig, bei den 1100 reichsten Schaffhauserinnen und Schaffhausern einen Zuschlag auf die
Die Stadt Schaffhausen kämpft schon seit langem dafür, die freien Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Der tiefe Lohn ist ausschlaggebend, dass oft nicht genügend qualifiziertes Personal gefunden werden kann.
Blockade stoppen! Eine funktionierende Stadt braucht neben Steuereinnahmen ein gültiges Budget. Gerade während der Coronakrise ist eine handlungsfähige öffentliche Hand zwingend notwendig. Das fehlende Budget bedeutet einen Aufschub dringend nötiger
Es ist eine öde Zwängerei, alle paar Jahre von den bürgerlichen Parteien inszeniert, weil es ihnen an Ideen und Visionen mangelt, wie die anstehenden Herausforderungen gemeistert werden können. Man verspricht
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, geschätzte Anwesende, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer zuhause vor den Bildschirmen. Es ist mir eine riesengrosse Ehre, heute hier im Park Casino von Ihnen zum 121. Präsidenten
Pünktlich zum Start ins Jahr 2021 beginnt für die JUSO Schaffhausen ein neues Kapitel. Sieben junge Menschen aus dem ganzen Kanton bilden den neuen Vorstand der Partei und haben sich
