Medienmitteilung SP Schaffhausen – Die SP Schaffhausen hat an ihrem Winterparteitag am 24. Januar die Ja-Parole für die Abzockerinitiative beschlossen. Gleich zwei hochkarätige Bundespolitiker, Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin SP BL
Wir machen nochmals darauf aufmerksam, dass am Donnerstag, 24. Januar 2013 der Winterparteitag um 19.30 Uhr im Rest. z. Alten Schützenhaus, Schaffhausen stattfindet. Aus aktuellem Anlass diskutieren wir zu den
Jacqueline Fehr, Nationalrätin ZH und Vizepräsidentin SP Schweiz 13.11.2012 Die CVP hat vor gut einer Woche eine Initiative eingereicht, mit der sie die sogenannte Heiratsstrafe abschaffen will. Das Thema gibt
Wieder einmal will der Bundesrat beim Regionalverkehr den Rotstift ansetzen. Diesmal hat er die Bahn im Visier: 175 Strecken (vollständige Liste) in der ganzen Schweiz sind von den geplanten Sparmassnahmen bedroht.
Stellungnahme der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Schaffhausen – Sicher ist nur die Unsicherheit – und der Schaden für Schaffhausen! 1. Grundsätzliche Bemerkungen Voraussagen sind schwierig, vor allem wenn sie die
Kleine Anfrage von GSR Urs Tanner zum NAGRA-Skandal: Sehr geehrte Frau Stadträtin Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Herren Stadträte Der Entscheid scheint bei der NAGRA für Benken gefallen zu
Anhörungsantwort zum Entsorgungsprogramm und zu den behördlichen Stellungnahmen Stellungnahme der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Schaffhausen Sehr geehrte Frau Bundesrätin Leuthard Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die
Für die SP Kanton Schaffhausen, Martina Munz – Vor wenigen Tagen noch haben wir mehr Demokratie verlangt. Und jetzt dies: Die Nagra hat längst festgelegt, welche Standorte ein Atommüll-Lager erhalten
Am Anfang stand die skandalöse Mühleberg-Bewilligung – Ende 2009 erteilte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK dem Altreaktor Mühleberg auf Begehren der BKW Energie AG (Betreiberin des AKW Mühleberg) trotz massiver Einsprachen
Kernthema Nr10. Wir wollen einen starken Werkplatz statt einer Dominanz der Banken! – 3000 Billionen Franken kostete die Finanzkrise weltweit. Sie hat gezeigt: Investmentbanken und Hedgefonds haben die Realwirtschaft in
Kernthema Nr9: Wir wollen einen flächendeckenden Service Public statt ein Ausspielen von Stadt und Land. Von einem starken Service Public und guten Infrastrukturen profitiert die ganze Bevölkerung. Bahn- und Buslinien,
Kernthema Nr 7. – Wir wollen eine Erbschaftssteuer zur Finanzierung der AHV statt weitere Steuerprivilegien. Ein Prozent der Wohnbevölkerung besitzt so viel Vermögen wie die restlichen 99 Prozent zusammen. Gleichzeitig
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