Von Kantonsrätin Irene Gruhler Heinzer – Das neue Schulgesetz im Kanton Schaffhausen ist so neu nicht. Die jahrelange Praxis, nämlich Eltern, die ihr Kind zu Hause selber unterrichten möchten, brauchen ein anerkanntes Lehrdiplom, wurde im April 2020 durch einen Rekurs gestoppt. Es wurde erkannt, dass die gesetzlichen Grundlagen im Schulgesetz, insbesondere das erforderliche Lehrdiplom nicht verankert waren. Diese Rechtsunsicherheit musste nun vom Regierungsrat korrigiert werden. Der Kantonsrat stimmte der Teilrevision des Schulgesetzes einstimmig mit 51Stimmen zu.
Unsere Schweizer Wirtschaft ist geprägt durch eine qualitativ gute Berufsbildung. Dass im Handwerksgewerbe und weiteren Berufen auf eine Ausbildung gepocht wird, ist doch selbstverständlich. Dies sollte auch für die Schulbildung unserer Kinder uneingeschränkt gelten. Darum braucht es auch fürs Homeschooling eine entsprechende Ausbildung.
Mit dem neuen Schulgesetz konnten zudem auch Vorteile und eine Rechtssicherheit für Kinder aus Privatschulen und im Homeschooling geschaffen werden. Mit der Revision wird sichergestellt, dass diesen Kindern ebenfalls der unentgeltliche Zugang zu kantonalen Dienstleistungen wie Logopädie, schulpsychologische Abklärungen, Zahnprävention etc.) offen steht. Und die obligatorischen Lehrmittel werden ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. Neu dürfen Eltern, die einen Auslandaufenthalt planen, ihre Kinder während der obligatorischen Schulzeit vorübergehend zweimal für sechs Monate aus der Schule nehmen, auch ohne Lehrdiplom. Im Schulgesetz geht es um die Wiederherstellung und Festsetzung der Rechtssicherheit. Es geht um ein insgesamt gutes neues Gesetz, das die Sicher- und Rechtsstellung einer qualitativ guten Bildung und Chancengerechtigkeit für alle Kinder beinhaltet, auch für Kinder in Homeschooling und Privatschulen.
Darum: Ja zur Teilrevision des Schulgesetzes am 12. März 2023.
Irene Gruhler Heinzer, Kantonsrätin, Stein am Rhein
