Fragen zum 2. Fäsenstaubtunnel

Grossstadtrat Stefan Bruderer will vom Stadtrat erfahren, welche Auswirkungen auf Verkehr und Umwelt die 2. Röhre auf die Stadt haben wird.
Ende Januar dieses Jahres hat der Bundesrat beschlossen, dass er im Rahmen des «Ausbauschritts 2023» einen zweiten Fäsenstaubtunnel bauen möchte. Gemäss Bundesamt für Strassen (ASTRA) kommt die Stadttangente mit dem Fäsenstaubtunnel schon heute in Spitzenzeiten an ihre Leistungsgrenze; in Zukunft werde sie bei wachsendem Verkehr ständig überlastet sein, so das ASTRA. Mehr Strassen bedeuten zwangsläufig mehr Verkehr. Diese Problematik zeigt sich exemplarisch auch beim Galgenbucktunnel, wo jüngst bekannt wurde, dass die Einfahrt beim Engekreisel zu knapp bemessen ist für den Mehrverkehr. Vor diesem Hintergrund sind für die Stadt Schaffhausen beim Bau des zweiten Fäsenstaubtunnels diverse negative Auswirkungen zu erwarten im Hinblick auf Emissionen und Einschränkungen während der Bauzeit sowie in Bezug auf dem Mehrverkehr, welcher durch die zweite Röhre auf dem Stadtgebiet entsteht. Da diese Problematik bisher auf städtischer Ebene kaum öffentlich diskutiert worden ist, stelle ich dem Stadtrat im Einzelnen folgende Fragen:

  1. Welche Haltung vertritt der Stadtrat zur geplanten Bauprojekt des zweiten Fäsenstaubtunnels?
  2. Welche Einschränkungen und Auswirkungen sind während der Bauzeit für die Anwohnenden
    sowie für den Verkehr generell (Strassen, ÖV, Langsamverkehr) auf Stadtgebiet zu erwarten?
  3. Welche Massnahmen erachtet der Stadtrat als sinnvoll, um die negativen Auswirkungen
    während der Bauzeit abzumildern?
  4. Welche Auswirkungen hat der Bau des zweiten Fäsenstaubtunnels auf das restliche Strassen-
    netz der Stadt Schaffhausen und den Langsamverkehr? Sind Folgeprojekte und -kosten zu
    erwarten? Ist allenfalls eine Anpassung des Gesamtverkehrskonzepts notwendig?
    5 Wie beurteilt der Stadtrat die Gefahr, dass durch den Ausbau der Stadttangente Schaffhausen zu einem Teil einer ausgebauten Nord-/Süd-Achse werden könnte mit Anschluss an das deutsche Autobahnnetz? Wie ist in diesem Zusammenhang die Haltung des Stadtrats zu einem möglichen
    Ausbau der A4 zwischen Schaffhausen und Thayngen?
  5. Wie verträgt sich der drohende Mehrverkehr mit den umwelt- und klimapolitischen Zielen der
    Stadt Schaffhausen?
    Ich danke dem Stadtrat herzlich für die Beantwortung dieser Fragen.s

Stefan Bruderer, Grossstadtrat SP/JUSO

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