Mittwoch, 29. September, 19.30 Uhr, Hofackerzentrum Schaffhausen – Der Herbstparteitag wird im Zeichen der Volksabstimmungen vom 28. November 2021 stehen. Alle diese Volksabstimmungen sind gleichermassen wichtig und von grosser Tragweite. Dennoch hat sich der Vorstand entschlossen, am Parteitag der Pflegeinitiative etwas mehr Raum zu geben. Die Pandemie betrifft uns alle und das Pflegepersonal kann uns nicht egal sein.
Daneben werden wir die Jahresrechnung 2020 und das Budget 2021 behandeln. Aufgrund von kleinen Unstimmigkeiten war das am ordentlichen Parteitag noch nicht möglich.
Wichtig: Es besteht Zertifikatspflicht, das heisst ihr müsst euer Zertifikat und einen Personalausweis mitbringen
Traktanden
1. Begrüssung
2. Protokollabnahme Sommerparteitag 20213. Stimmenzähler*innen
4. Parolenfassung Volksinitiative «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)» (Bund)
5. Jahresrechnung 2020; Revisorenbericht; Budget 2021
Pause
6. Parolenfassung
a. Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Kanton)
b. Volksinitiative für eine starke Pflege (Pflegeinitiative) (Bund)
c. Änderung des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Bund)7. Informationen (Wahlen 2023, Parteitag SP Schweiz, etc.) 8. Verschiedenes
Anträge können schriftlich bis am 22. September 2021 an die Geschäftsleitung eingereicht werden.
Die Delegierten erhalten die Stimmkarte am Parteitag.
Ich freue mich auf spannende Diskussionen und auf deine Teilnahme!
Werner Bächtold, Präsident SP Kanton Schaffhausen
