SP/JUSO-Fraktion. Kleine Anfrage von Grossstadträtin SP Livia Munz –
Im Juli 2021 hat Greenpeace eine Vergleichsstudie zu Mehrweg in Schweizer Städten herausgegeben. In dieser Studie geht es um Mehrweglösungen für Getränke und Esswaren. https://www.greenpeace.ch/de/publikation/69915/mehrweg-in-schweizer-staedten/
Die Studie untersucht, bewertet und vergleicht die Massnahmen, die Schweizer Städte unternommen haben, um Mehrweglösungen in ihrem Einflussbereich zu unterstützen. Die 15 bevölkerungsreichsten Kantonshauptorte wurden befragt, welche Vorgaben sie verabschiedet haben, um Mehrwegverpackungen bei Veranstaltungen, in der Gastronomie und bei der Bevölkerung ganz allgemein voranzubringen.
Schaffhausen schneidet in dieser Studie sehr schlecht ab. Folgender Abschnitt ist ein Zitat aus der Studie zur Stadt Schaffhausen:
«Die Stadt Schaffhausen weist beim Thema Mehrweg eine sehr schlechte Bilanz auf. Bei der Bewilligung von Veranstaltungen auf öffentlichem Grund können (nicht müssen) Auflagen für die Nutzung von Mehrweggeschirr und/oder -bechern sowie die Nutzung von Pfandsystemen vorgesehen werden. Weitere Aktivitäten zum Thema Mehrweg kann die Stadt Schaffhausen nicht vorweisen.» (Vergleichsstudie zu Mehrweg in Schweizer Städten, Greenpeace, S.19)
Es ist weitherum bekannt, dass Einweg-Plastikverpackungen ein grosser Treiber der globalen Abfallkrise sind. Für eine ökologischere und nachhaltigere Welt ist die Vermeidung von Plastik relevant und auch die Stadt Schaffhausen soll eine Vorbildfunktion übernehmen und ihren Beitrag dazu leisten. Der Einsatz von Mehrwegverpackungen ist ein wichtiger Schritt, verschönert das Stadtbild und entlastet zudem die Steuerzahler*innen finanziell.
Aus diesem Grund bitte ich den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Massnahmen gibt es schon heute bezüglich Mehrwegverpackungen?
2. Mit welchen konkreten und wirksamen Massnahmen wird der Stadtrat auf die Resultate
dieser Vergleichsstudie reagieren?
3. Kann sich die Stadt vorstellen, mehr Vorschriften zur Nutzung von Mehrwegverpackungen, in ihrem Einflussbereich, zu machen?
Im Voraus besten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Livia Munz
Schaffhausen, den 24.08.2021
