Stellungnahme der SP zu den kantonalen Wahlterminen

Schaffhausen, 18.04.2020 – Wenn Wahlen verschoben werden, dann ist die SP/JUSO für eine Zusammenlegung von Regierungs- und Kantonsratswahlen. Nach Ansicht der kantonalen SP ist eine Verschiebung der Wahlen nur dann sinnvoll, wenn sie auf ein gemeinsames Wahldatum am 27. September 2020 zusammengeführt werden. Damit würde verhindert, dass sich die ganze Abfolge der kommunalen Wahltermine nach hinten verschiebt. Gemeinsame Regierungs- und Parlamentswahlen sind in Schweiz verbreitet und finden auch in den Nachbarkantonen Zürich und Thurgau so statt. Wir sind fest überzeugt davon, dass auch die Schaffhauserinnen und Schaffhauser mit einer gemeinsamen Wahl von Regierung und Parlament nicht überfordert wären, wie das einige Stimmen behaupten. Die Gesamterneuerungswahlen sind bei der SP längst in Planung. Je nach Entscheid der Regierung werden wir die entsprechende Variante umsetzen. Aus SP Sicht wird eine zusammengelegte Wahl am 27. September 2020 favorisiert, eine erste Wahl am 30.8.20 ist aber weiterhin vorstellbar.

Daniel Meyer

Präsident SP Kanton Schaffhausen

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