Leserbrief von Anja Marti zur Stadtschulratswahl und der Transparenzinitiative –
Derzeit zeigt sich wieder in aller Deutlichkeit, wie weit die bürgerlichen Parteien in Schaffhausen ihre Kunst entwickelt haben, einfache Wahrheiten in ihr Gegenteil zu verkehren in der Hoffnung, dass aus dem Gegenwind Rückenwind werden möge. Beispiel Nr. 1 sind die Stadtschulratswahlen. Während jeder in dieser Stadt, der sich in den letzten Jahren mit dem Thema Schulen und Stadtschulrat auch nur ein wenig beschäftigt hat, weiss, dass die einzige Person, die je parteipolitisch motivierte Querelen in dieses Gremium getragen hat, genau kein Sozialdemokrat ist, sondern ein prominenter Vertreter einer bürgerlichen Partei, verunglimpfen die Rechten Werner Bächtold als Parteisoldaten. Gleichzeitig schicken sie eine Person ins Rennen, deren einzige Qualifikation darin besteht, keiner Partei anzugehören.
Beispiel Nr. 2 Transparenzinitiative. Während für den Rest der Welt sonnenklar ist, dass man in einer Demokratie gut informiert sein muss, um eine wohl überlegte Entscheidung zu treffen, behaupten die Bürgerlichen in Schaffhausen, das schade der Demokratie. Gerade eben wurden Ergebnisse verschiedener politischer Studien veröffentlicht, die klar beweisen, dass in der Schweiz die Bevölkerung anfänglich oft für eine der linken Initiativen stimmen würden und erst kippen, wenn die Bürgerlichen ihre mit finanziellen Mitteln aus unmittelbar interessierten Kreisen gut geschmierte Propagandamaschine in Gang setzen und den Leuten Angst vor Arbeitsplatzverlust und Verlust der persönlichen Freiheit machen.
Liebe Schaffhauserinnen und Schaffhauser, lasst euch keinen Sand in die Augen streuen. Hier zittern einige vor Machtverlust, aber uns sollte es wichtig sein, die beste Person zu wählen und unser demokratisches Recht auf transparente Information einzufordern.
Anja Marti, Schaffhausen
