Kleine Anfrage von Grossstadtrat Merco Planas –
Die Stadt Schaffhausen hat es diese Woche auf die Titelseite des Ktipp geschafft. Dies allerdings in einem eher unrühmlichen Kontext. So hat eine Erhebung des Ktipp ergeben, dass zwischen den verschiedenen Kantonshauptorten der Deutschschweiz beträchtliche Unterschiede bei den Gebühren für gewisse Dokumente und Amtshandlungen bestehen. Unter anderem werden folgende Beispiele im Text aufgeführt:
- Wochenaufenthaltsbewilligung: In Aarau, Liestal, St. Gallen und Herisau 0 Franken. In Basel, Altdorf, Bern, Freiburg unter 30 Franken. In Schaffhausen 60 Franken!
- Abmeldebescheinigungen bei Wegzug ins Ausland: In Altdorf, Appenzell, Chur, Liestal und Schwyz 0 Franken. In Schaffhausen 30 Franken!
- Wohnsitzbestätigungen: In Altdorf 0 Franken. In Schaffhausen 30 Franken!
- Heimatausweise: In Altdorf, Frauenfeld, Herisau und Solothurn 0 Franken. In Schaffhausen 30 Franken!
- Lebensbescheinigung: In Aarau, Altdorf, Frauenfeld und Sarnen 0 Franken. In Schaffhausen 30 Franken.
Weiter wird im Artikel erwähnt, dass mit Gebühren keine Gewinne erzielt, sondern lediglich die Kosten gedeckt werden dürfen. Preisüberwacher Stefan Meierhans müsse dies bei Behörden und Ämtern immer wieder in Erinnerung rufen.
Ich bitte Sie daher, mir folgende Fragen in Bezug zum Thema Gebühren zu beantworten:
- Wie beurteilt der Stadtrat die Tatsache, dass im Artikel „Gebühren nach Lust und Laune“ vom Ktipp (Nr. 2, 29. Januar 2020) die Stadt Schaffhausen mehrmals als Negativbeispiel erwähnt wird (sprich als teure Gemeinde im Vergleich mit den anderen)?
- Teilt der Stadtrat die Meinung des Ktipp, dass Gebühren unsozial sind, da sie für Vermögende kaum ins Gewicht fallen, Wenigverdienende hingegen stark belasten?
- Wie erklärt der Stadtrat die Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Kantonshauptorten? Warum verlangt die Stadt häufig mehr als andere Gemeinden?
- Ist der Stadtrat bereit, die Gebühren-Praxis zu überarbeiten und der Kritik des Preisüberwachers Rechnung zu tragen?
Besten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen
Marco Planas
