SP Kanton – An ihrem Parteitag vom 22. Juni 2017 hat die SP des Kantons Schaffhausen folgende Parolen für die kommenden Abstimmungen vom September 2017 gefasst. Die SP beschliesst zwei Mal JA zum Tourismusförderungsgesetz und zur Volksinitiative “Kein Abbau – Schule mit Zukunft”.
Bei den drei nationalen Abstimmungen folgt die SP Schaffhausen den Parolen der SP Schweiz und sagt ebenso drei Mal JA. Als speziell wichtig erachtet die SP Schaffhausen das JA zur Altersreform 2020. Die SP Schaffhausen freut sich anzukünden, dass Bundesrat Alain Berset Ende August 2017 ein Referat zu dieser wichtigen Abstimmung in Schaffhausen halten wird.
Weiter genehmigte die SP die kürzlich im Unterklettgau gegründete Sektion Klettgau West die sich aus den ehemaligen SP Sektionen Hallau, Neunkirch und Schleitheim zusammensetzt.
Ebenso wurden die SP MigrantInnen als offizielle Sektion der SP Schaffhausen aufgenommen. Dies ermöglicht SP Mitgliedern mit verschiedensten kulturellen Hintergründen ihre Interessen in der SP Schaffhausen einzubringen.
In einem Grundsatzbeschluss entschied die SP ausserdem der schweizweit agierenden SP60+ künftig zwei Delegierte in den Vorstand zu entsenden. Sie trägt damit dem Wandel in der demografischen Entwicklung Rechnung und verleiht den Wählerinnen und Wählern über 60 eine Stimme für unseren Kanton.
Daniel Meyer
Präsident SP Kanton Schaffhausen
