Antrittsrede des Präsidenten des Grossen Stadtrates 2017

Von Stefan Marti, Präsident des Grossen Stadtrates 2017 – Zuerst, werte Ratskolleginnen und Kollegen, möchte ich mich ganz herzlich für ihr Vertrauen und für meine Wahl zum 117. Grossstadtrats-Präsidenten bedanken. Sie haben mit mir – vielleicht gezwungener massen – keinen alten Hasen, kein langjähriges Ratsmitglied, sondern sozusagen, wenn auch einen älteren, Frischling aufs Podest gehoben.

Ich freue mich sehr auf diese interessante Aufgabe, für die ich doch immerhin während zweier Jahre als Vizepräsident in die Lehre gehen durfte. Für diese zwei spannenden Jahre im Ratsbüro, die ich tatsächlich genossen habe (nichts von Langeweile in der Politik!), möchte ich mich bei meinem Vorgänger und meiner Vorvorgängerin und bei den weiteren Bürokollegen Rainer Schmidig, Beat Brunner, Martin Jung und dem zurückgetretenen Andi Kunz  ganz herzlich bedanken. In den Dank einschliessen, möchte ich auch Gaby Behring und Christian Schneider, Andi Haus und in den letzten Monaten Charlotte Studer für deren wertvolle Hilfe und Beiträge.

Die zwei Jahre als Vizepräsident sind sehr schnell vergangen, nicht zuletzt auch wegen der kompetenten, umsichtigen, konstruktiven und kollegialen Führung des Büros durch meine Vorgänger Cornelia Stamm-Hurter und Martin Egger.  Es freut mich also auch, dass die beiden sich nochmals als Stimmenzähler für die Mitarbeit im Büro zur Verfügung stellen.

Das ‘unchanged winning team’ vom letzten Jahr, besetzt mit den parlamentarischen Urgesteinen Rainer Schmidig, Cornelia Stamm-Hurter und Martin Egger wird nun 2017, wenn  – wie wir doch hoffen wollen – alles nach Plan läuft, eine deutliche Auffrischung erleben. Einerseits durch ein weiteres politisches Schwergewicht, das langjährige Parlamentsmitglied Hermann Schlatter und andrerseits durch Angela Penkov, die neu im Rat ist.

Die SVP wird also mit zwei Schwergewichten im Büro vertreten sein. Das macht mir als Ratspräsidenten schon ein bisschen Angst, zumal wir zu Hause grade an langen Winterabenden, die mörderisch-unmenschlichen Ränkespiele der Amerikanischen Politserie ‘House of Cards’ schauen… Zum Glück, glaube ich aber – noch!? -, dass die Schweizer Politik weit entfernt ist von der Skrupellosigkeit der Politik ruchloser Machtmenschen wie Frank und Claire Underwood. Und ich hoffe natürlich, dass wir Rechts und Linksbürgerlichen dieses unser demokratisches Paradies für alle Zeiten so erhalten können. Denn, so lieben wir die Schweiz mit ihren vielen Parteien und den oft über Jahre ausgegorenen Kompromissen, die in aller Regel, wie ein Bundesrat einmal sagte, eine ‘mittlere Unzufriedenheit auf allen Seiten’ zur Folge haben.

Sie liebe Anwesende, gehören ja höchst wahrscheinlich nicht zu den Leuten, die enttäuscht von der Politik sind, weil sie ein falsches Verständnis von Demokratie haben. «Die da oben machen ja doch, was sie wollen.» Mani Matter sagte einmal dazu:  “Dieser Satz (…) geht (…) davon aus, dass «die» (das heisst: die da oben) machen sollten, was wir wollen. Aber das ist ja gar nicht durchführbar. Wir wollen ja nicht alle dasselbe.” (Zitat Ende)

In diesem Sinne wünsche ich mir einen zwar kritischen, aber konstruktiven und kompromissbereiten Rat, dessen erstes Ziel es ist, das schöne Schaffhausen als lebenswerte Stadt für alle zu pflegen. Der Erhalt und Zugewinn von Arbeitsplätzen, gesunde Finanzen, einen geschmeidig funktionierenden Staatsapparat, grüne attraktive Wohnquartiere, eine lebendige, vielfältige Kultur, ein reichhaltiges Angebot an sportlichen Betätigungsmöglichkeiten, eine solide Infrastruktur und insbesondere Nachhaltigkeit sollen auf unserer Prioritätenliste stehen.

Werte Anwesende, es erwartet uns eine spannende Legislatur, in der wichtige Entscheidungen für die Zukunft Schaffhausens anstehen. Wenn es diesem Parlament zusammen mit dem Stadtrat und den städtischen Angestellten mit der Unterstützung der Schaffhauser Stimmbürgerinnen und -bürger gelingt, das Stadthausgeviert auf Vordermann zu bringen, eine Lösung für die Kammgarn zu finden, Projekte für das Lindliareal und die vordere Breite zu realisieren, die KSS zu sanieren usw., dann dürfen wir uns wohl in vier Jahren, im Jahr 2020 auf die Schultern klopfen, weil wir an diesen Projekten mitgearbeitet haben.

Und dies, meine Damen und Herren, ist doch das schöne an der Parlamentsarbeit, dass wir hier tatsächlich die Möglichkeit haben, mitzuwirken und Ideen einzubringen. Und dazu möchte ich sie auch ermutigen.

Und sollte Ihnen die Ratsarbeit einmal zu viel werden, machen Sie es wie Goethe, der gesagt haben soll, dass er sich bei der einen Arbeit von einer anderen Arbeit erholt.

In diesem Sinne lassen Sie uns nun die weiteren Geschäfte der heutigen Sitzung vornehmen.

Stefan Marti, Präsident des Grossen Stadtrates,
Schaffhausen den 10. Januar 2017

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