Von Hansruedi Meier – Regionaler Naturpark Schaffhausen | 3.11.16
Der Regionale Naturpark Schaffhausen informiert seit je faktentreu und transparent. Als Grundlage für die bevorstehenden Entscheide in den Gemeinden zum Übertritt in die Betriebsphase geht in diesen Tagen ein Informationsblatt des Naturparks mit den wichtigsten Informationen an die Haushalte. Ein überparteiliches Komitee «Naturpark Schaffhausen – Nein» ist jetzt in Erscheinung getreten und hat den Kanton flächendeckend mit einem eigenen Flugblatt beliefert, welches zur Ablehnung des Regionalen Naturparks aufruft. Ein paar Fakten zeigen, wie unglaubwürdig dieses Komitee ist und wie fahrlässig mit den Fakten umgegangen wird.
Wer steckt dahinter?
Es handelt sich um die SVP-Mitglieder Walter Hotz, Samuel Erb und Mariano Fioretti sowie um Andreas Schnetzler von der EDU und Marcel Montanari von der JFDP-FDP.
Walter Hotz ist bekannt dafür, dass Fakten an ihm abperlen wie Wasser an einem Regenmantel. Er sitzt im Kantonsrat und im Grossen Stadtrat. In den Schaffhauser Nachrichten vom 28. Mai 2016 gab er zu: «… realistisch gehe ich aber davon aus, dass es schwierig sein wird, ein Nein gegen den Park zu erreichen».
Samuel Erb betreibt seine Schreinerei auf Zürcher Gebiet. Er sitzt im Kantonsrat und ist Vorstandsmitglied des Kantonalen Gewerbeverbandes. Ein Detail: Der Gewerbeverband hat sich klar für den Regionalen Naturpark ausgesprochen.
Auch Mariano Fioretti sitzt im Grossen Stadtrat und im Kantonsrat. Andreas Schnetzler sowie Marcel Montanari sitzen im Kantonsrat.
Diese Herren stehen also auf der Lohnliste von Stadt respektive Kanton und wollen das weiterhin bleiben. Die drei SVP-Vertreter kandidieren für den Grossen Stadtrat und wollen weiterhin die Bevölkerung im Parlament vertreten. Mit ihrem Kampf gegen den Naturpark versuchen sie von der Stadt Schaffhausen aus einen Keil zwischen Stadt und Land zu treiben. Die bisherigen Errungenschaften, welche die Akteure in den Parkgemeinden erreicht haben, putzen sie als nichtig herunter. Sie verweigern stur jegliche Einsicht, dass die Wertschöpfung laufend stattfindet. Ihr Flugblatt strotzt vor verdrehten und unterlassenen Fakten. Hier stellt sich die Frage, ob diese destruktive Haltung wirklich die Bedürfnisse der Bevölkerung vertritt.
Nähe zur ehemaligen Psycho-Sekte
Ein paar Hintergrundinformationen zeigen auf, wie diese Herren gesteuert werden. Die Argumente, die sie gegen den Regionalen Naturpark vorbringen, sind genau dieselben, die die Exponenten der ehemaligen Psycho-Sekte VPM verwenden. Sie stellen zum Beispiel die völlig abstruse Behauptung auf, mit der Errichtung der Naturpärke würden die Gemeinden ihre Autonomie abgeben, die Bevölkerung müsse mit massiven Einschränkungen leben, die Landesgrenzen würden aufgelöst und die Schweiz an die EU verscherbelt. Der VPM, «Verein zur Förderung der Psychologischen Menschenkenntnisse», hat sich zwar 2002 offiziell aufgelöst die Anhänger haben sich in den Thurgau verzogen und wirken von dort aus mit ihren Schreckensszenarien. Zum Beispiel haben sie sich in Schaffhausen ins Komitee «Schaffhauser Bürgergespräch» gemischt. Dabei wurde im März 2012 sowie im Sommer 2016 u.a. über die «Fragwürdigkeit dieser EU-Import-Einrichtung» diskutiert (gemeint ist damit der Regionale Naturpark).
Was will das Komitee erreichen?
Es stellt sich die Frage, was die Leute von diesem Komitee erreichen wollen. Wollen Sie den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern weismachen, dass der grosse Einsatz aller Akteure für den Regionalen Naturpark für die Katz war? Dass die Wertschöpfung nichts wert ist und wir diese nicht brauchen? Übernimmt das Komitee am 1. Januar 2017 die Verantwortung für die Weiterführung der bisher erfolgreich lancierten Projekte? Woher nehmen sie als Stadtbürger und -politiker die Legitimation, den Landgemeinden zu sagen, was sie zu tun haben? Als Beitrag zur Weiterentwicklung unseres Kantons kann man den Rundumschlag dieser Personen nicht ernst nehmen. Wir gehen davon aus, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das realisieren.
Hansruedi Meier, Präsident
Christoph Müller, Geschäftsführer
