Leserbrief von Kantonsrat Werner Bechtold – Seit Mitte letzter Woche sind in der Zivilschutzanlage hinter derDreifachhalle auf der Breite rund 100 Flüchtlinge untergebracht, vorwiegend Familien aus Afghanistan, Iran, Irak und Syrien. Unsere Regierung hat sich zum Glück entschieden, den Bund beim momentan grossen Flüchtlingsstrom zu unterstützen. Ein Augenschein vor Ort zeigt, dass diese Menschen durch Mitarbeitende des kantonalen Sozialamtes und des Zivilschutzes gut betreut werden. Die Lehrerinnen und Lehrer der Breiteschule haben bereits erste Treffen mit den Kindern dieser Flüchtlingsfamilien organisiert und zum Beispiel Turnstunden durchgeführt. Das finde ich mustergültig, und die Stimmung bei der Dreifachhalle ist dementsprechend ruhig.
Alles im grünen Bereich also, und ich merke, wie dankbar ich für die unaufgeregte, aber umsichtige und professionelle Flüchtlingspolitik bin, welche unser Bundesrat betreibt. Gleichwohl nimmt ein SVP-Kantonsrat diese Flüchtlingsunterbringung zum Anlass, um der Regierung in einer kleinen Anfrage neun Fragen zu stellen. Die meisten dieser Fragen sind so unsachlich und absurd, dass es sich nicht lohnt, näher darauf einzugehen. Was mich an der kleinen Anfrage aber sehr stört, ist die Haltung, die der Autor einnimmt. Er stellt diese Flüchtlingsfamilien unter den Generalverdacht, gewalttätig zu sein und das Wohnquartier Breite und die Kinder in der Breiteschule in Gefahr zu bringen! (Das hatten wir doch schon, damals, als viele Italiener als Gastarbeiter in die Schweiz kamen!) Die Flüchtlinge auf der Breite haben einen langen und anstrengenden und sehr gefährlichen Weg hinter sich und haben – unabhängig davon, warum sie geflohen sind – das Recht, sich von den Strapazen zu erholen und zur Ruhe zu kommen. Pauschale Unterstellungen helfen dabei nicht, sie schaden. Der Weg der Breiteschule dagegen verdient Respekt und Dank.
Mit seiner Anfrage begibt sich der SVP-Kantonsrat in den Verdacht, aus der schwierigen Situation der Flüchtlinge politisches Kapital zu schlagen. Und genau das war die Absicht von Toni Brunner, als er seine Parteikollegen dazu aufrief, sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen zu wehren. Ich halte das für menschenverachtend und für krass unschweizerisch.
Werner Bächtold, Schaffhausen
