Nationalrätin ist nicht ein Job wie jeder andere!

Text zur Medienkonferenz der SP Schaffhausen zu den NR- und SR-Wahlen 2015 vom 26.8.2015 – Martina Munz: Unsere Nationalrätin mit sozialer Verantwortung

Nationalrätin ist nicht ein Job wie jeder andere. Wenn ich eine Aufgabe anpacke, dann mache ich sie richtig – mit vollem Engagement. So kennt man mich. Nun bin ich zwei Jahre Mitglied des Nationalrats. Ich arbeite viel für dieses Mandat. Meine aktuelle berufli- che Tätigkeit als Berufsschullehrerin habe ich auf einen Tag reduziert und bekanntlich drehe ich mich noch immer recht wendig auf dem kantonalen Politparkett.

Die Vielfalt der Themen in der Politik ist gross, die Arbeit für das Nationalratsmandat viel- seitig. Sachliche Politik – gut recherchiert – ist auch hier meine Stärke. Ich habe mich gut eingelebt und kann wichtige Impulse geben. Die Arbeit als nationale Politikerin macht Spass, ist aber auch mit grosser Verantwortung verbunden. Ich freue mich darauf, wei- tere vier Jahre im Parlament wirken zu können.

Fachwissen und Netzwerk

Für effiziente politische Arbeit sind vor allem Fachwissen und ein breites Netzwerk unum- gänglich. Wer ohne Verbündete dasteht, hat kein politisches Gewicht. Teil meines Netz- werkes, das ich innerhalb dieser zwei Jahre aufbauen konnte, ist primär die eigene Frak- tion als solide Basis. Im Weiteren pflege ich besonders intensive Kontakte zur Welt der Berufsbildung. Besonders wertvoll sind auch meine Verbindungen zu Kultur-, Frauen- und Menschenrechtsorganisationen und zu den Gewerkschaften.

In der WBK (Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur) habe ich einen wichtigen Wirkungsort gefunden. In dieser Kommission mit ihrer ausserordentlich breiten Themen- vielfalt kann ich mein Fachwissen als Berufsschullehrerin, als Naturwissenschaftlerin oder auch als Mutter und Erzieherin voll einsetzen und sachpolitische Akzente setzen.

Berufsbildung, Energiepolitik und ethische Fragen im Zentrum

Nach zwei Jahren im Nationalrat kann ich auf ein breites Themenspektrum meiner Aktivitäten zurückblicken. Die Anzahl und die Inhalte der persönlichen Vorstösse und Anfragen sind nur ein Indikator dafür. Etwas überraschend – auch für mich – waren es bereits 37. Eine Liste davon habe ich für Sie ausgedruckt. Die Erfolge und die Zukunft der dualen Berufsbildung sowie die Chancen der Lehrlinge stehen dabei im Mittelpunkt. Schwer- punkte weiterer Vorstösse sind die Sicherheit rund um die Atomkraft und die Atommüll- Lager, aber auch ethische Fragen in der Gentechnologie oder der Fortpflanzungsmedizin.

Eine ganz besondere Initiative war meine Intervention für das gute Image der Schweiz und unsere Anstrengungen für echte Nachhaltigkeit, im Schweizer Pavillon der Expo Mi- lano 2015. Statt in einem der vier Silos Tausende von PET-Flaschen mit Mineralwasser der Firma Nestlé aus ihren privaten Quellen der Welt abzugeben, konnte jetzt qualitativ hochstehendes Grundwasser der Region Mailand aus soliden Bechern getrunken werden. Die Botschaft „sauberes Leitungswasser gehört zum Service Public“ ist damit angekommen.

Frau und Mitte-Links muss in Bern vertreten sein

Die Frauen müssen im Bundesparlament stärker vertreten sein. Ihr Anteil im Nationalrat liegt zurzeit bei tiefen 30%, die Frauenquote der Schaffhauser Mandate bei 25%. Tiefer

darf sie nicht mehr fallen! Würde mein Mandat nicht erneuert, wäre aus unserem Kanton keine Frau mehr im Parlament und die Quote Null Prozent. Die Durchsetzung von Frauenanliegen, wie Lohngleichheit oder die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist nur möglich mit mehr Frauen im Parlament. Die bürgerlichen Parteien in unserem Kanton haben in ihren Reihen keine einzige Frau als Nationalratskandidatin aufgenommen. Aber nicht nur die Frauen, auch der grosse Teil der Bevölkerung von Mitte-Links hat Anspruch darauf, in Bern gut vertreten zu sein. In der nächsten Legislaturperiode stehen wichtige gesellschaftspolitische Themen an, von denen die meisten Menschen betroffen sind: Altersvor- sorge 2020, Gesundheitsstrategie 2020, Energiewende und deren Umsetzung, unser Ver- hältnis zur EU, weiter Freihandelsabkommen, Abkommen wie das TTIP usw. Es braucht Leute in Bern mit einer sozialen Verantwortung.

Breiter Rucksack und Freude an Neuem

Das breite Themenspektrum im Nationalrat entspricht mir sehr. Die Kombination von naturwissenschaftlichem Studium und Berufsschullehrerin sowie meine Erfahrungen als berufstätige und politisierende Mutter von vier unterdessen erwachsenen Kindern sind eine solide Basis dafür. Ergänzt durch die politische Arbeit als Kantonsrätin in der Gesundheitskommission und der GPK sowie als ehemalige Parteipräsidentin der SP Kanton fällt es mir leicht, bei den verschiedensten Themen mitzureden und fundierte Vorschläge einzubringen. Damit bin ich weiterhin gut gerüstet für die unterschiedlichsten Aufgaben im Nationalrat, auch in den kommenden vier Jahren.

Meinem Gewissen und nicht der Lobby verpflichtet

Auch wenn ich eine Politik links der Mitte vertrete und damit für eine offene, soziale und gerechte Schweiz, sind mir die Anliegen der gesamten Bevölkerung wichtig. Die Arbeit in Bern bzw. die politische Arbeit im Nationalrat fordert mich somit auf breiter Ebene.

Ich kann gut zuhören und nehme die Anliegen der Bevölkerung und der Wirtschaft auf. Ich bin unabhängig, recherchiere selber und kenne dadurch auch die wahren Fakten.
Ich reagiere genervt, wenn die Politikerinnen und Politiker nur noch für die Interessen ih- rer Lobby und für die bezahlten Mandate eintreten.

Ungerechtigkeit ertrage ich schlecht. Ich mache Politik für alle ALLE STATT FÜR WENIGE.

Es würde mich freuen, wenn ich in den nächsten vier Jahren meine Arbeitskraft erneut im Nationalrat einbringen könnte.

26.8.2015; Martina Munz, Nationalrätin

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