Interpellation von GSR Stefan Marti: Auswertung: Fünf Jahre verkleinertes Parlament
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Sehr geehrte Herren Stadträte
Vor fünf Jahren wurde bekanntlich das Stadtparlament auf Druck der bürgerlichen Parteien verkleinert. Man erhoffte sich mehr Effizienz und geringere Kosten. Nun ist es an der Zeit eine Zwischenbilanz zu ziehen und sich zu fragen, ob die gewünschten Effekte eingetreten sind.
Falls dies nicht der Fall sein sollte, stellen sich Fragen nach dem weiteren Vorgehen. Hält man am Ist-Zustand fest? Was sollte man ändern? Was kann man ändern?
Nebst der Verkleinerung war wohl die wichtigste neue Massnahme, die Einrichtung ständiger Kommissionen. In der Praxis hat sich inzwischen gezeigt, dass trotz dieser Fachkommissionen immer wieder Spezialkommissionen ins Leben gerufen werden müssen. Zudem gibt es Kommissionen, die in Arbeit ertrinken oder kaum vom Fleck kommen, während andere nur wenig zu tun haben. Hat sich das System mit den Fachkommissionen also nicht bewährt?
Untersucht sollte auch werden, ob die Parlamentsverkleinerung Auswirkungen auf die Altersstruktur des Parlaments hatte. Die Arbeitsbelastung ausserhalb und innerhalb des Parlaments hat zugenommen. Ist es je länger je mehr nur noch für pensionierte, Teilzeitarbeitende und Nicht-Berufstätige möglich die notwendige Zeit aufzubringen, um sich als Parlamentarier zu engagieren?
Ich bitte die Stadtbehörden um die Untersuchung der Problematik und um Stellungnahmen und Antworten zu folgenden Fragen:
- Hat sich die Altersstruktur des Parlaments verändert?
- Kann die zeitliche Belastung eines Grossstadtrates (Maximum und im Minimum) anhand von Beispielen ungefähr beziffert werden?
- Wie hat sich die Zahl der Vorstösse entwickelt? Gibt es mehr oder weniger Vorstösse?
- Was spricht für die Beibehaltung der Fachkommissionen, was dagegen?
- Gibt es eine Zu- oder Abnahme gewisser Vorstoss-Arten?
- Stimmt die subjektive Wahrnehmung, dass kleine Anfragen im Schnitt immer länger werden? Oder ist dies eine Nebenerscheinung von Wahlen?
- Ist die durchschnittliche Behandlungsdauer der Geschäfte kürzer geworden? Sind die ständigen Kommissionen effizienter als die wechselnden davor waren?
- Ist der Parlamentsbetrieb günstiger geworden?
Wir sind gespannt darauf, zu hören, welche Empfehlungen und Wünsche sich aus den Analysen von Seiten des Stadtrates ergeben.
Für Ihre Arbeit danken wir bestens im Voraus
Für die SP Fraktion, Stefan Marti
