24.10.14 – Medienmitteilung SP Stadt –
Die Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen stand am Mittwoch ganz im Zeichen der bevorstehenden Abstimmung zur 2000-Watt-Gesellschaft. Weiter wurde mit zwei kompetenten Referenten über das Thema Migration gesprochen.
Die Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen fand dieses Mal an einem ganz neuen Ort statt: Es wurde das South-West Restaurant gewählt, welches sich im Bleiche-Areal, dem neuen Wohnquartier der Stadt, befindet. Haupttraktanden der Veranstaltung waren die vorstehende Abstimmung zur 2000-Watt-Gesellschaft und das Thema der Migration. In einem ersten Teil informierten Christoph Roost, (Leiter Kantonales Sozialamt) und Kurt Zubler (Kantonsrat und Geschäftsführer Integres Schaffhausen) über die Migration, deren realpolitische Auswirkungen und die Anforderungen welche dies an Bund und Kanton stellen würde. Kurt Zubler strich heraus, dass die Diskussionen um Einwanderung nicht von der Diskussion um Wirtschaftswachstum zu trennen sei. Wer wirtschaftlich wachsen wolle (wie beispielsweise der bürgerliche Regierungsrat im Kanton), der müsse die notwendig erforderliche Einwanderung berücksichtigen. Auf der einen Seite will man wachsen, auf der Anderen Seite mobilisiert die Rechte gegen die Einwanderung. Das Eine vom Anderen zu trennen sei schlicht widersprüchlich.
In einem zweiten Teil informierte Grossstadtrat Patrik Simmler als Mitglied des überparteilichen Komitees über die anstehende Abstimmung zur 2000-Watt-Gesellschaft. Die Abstimmung sei von grosser Bedeutung und hätte Symbolcharakter. Zahlreiche Schweizer Städte wie Zürich und Winterthur hätten die Forderung längst in deren Verfassungstexte aufgenommen. Mit einer 2000-Watt-Gesellschaft wird eine nachhaltige und umweltschonende Entwicklung der Stadt Schaffhausen ermöglicht. Die SP wird in einem Komitee bestehend aus CVP, EVP, ÖBS, GLP, AL und ÖBS sich für das Anliegen einsetzen und auf die Strasse gehen. Das Anliegen ist wichtig und entscheidend um die Schaffhauer Umweltbelastung zu senken und in erneuerbare Energien zu investieren. Die SP fasste in der Versammlung einstimmig die Ja-Parole für die Abstimmung Ende November.
20.10.14 Mirza Michael Hodel
