AL News – Gegen das Sparprogramm, welches vom Regierungsrat am vergangenen Mittwoch vorgelegt worden war, hat sich innert weniger als einer Woche breiter Widerstand formiert. Unter dem Titel „Bündnis Zukunft Schaffhausen“ haben sich bisher 16 Parteien, Gewerkschaften und Interessenorganisationen zusammengefunden – weitere Beitritte sind in den nächsten Tagen zu erwarten. Das Bündnis kritisiert das Sparprogramm heftig, empfindet es als unsozial und nicht zukunftsorientiert, als unausgewogen und phantasielos.
Der Regierungsrat unseres Kantons wird nicht müde, zu betonen wie stark seine Politik auf eine erhöhte Attraktivität für junge Familien ausgerichtet werden soll. Das Sparprogramm ESH4 (so der korrekte Name, wir lassen uns vom Namens-Wirrwarr des Regierungsrates nicht verunsichern) trifft insbesondere Familien in jeglicher Hinsicht. So soll die Volksschule lektionenmässig überall auf das absolute Minimum heruntergefahren werden, so sollen Familien fast 9 Millionen mehr Krankenkassenprämien schultern, so sollen Eltern immer mehr für die Schulgelder ihrer Kinder aufkommen und für sonstige schulische Leistungen mehr berappen müssen. Anschluss-Bildungsangebote an die Volksschule sollen abgeschafft oder ausgedünnt werden, genauso postschulische arbeitsmarktliche Integrationsabgebote.
Daneben ist ESH4 vor allem ein Angriff auf die soziale Wohlfahrt und auf die öffentliche Sicherheit. Gespart wird bei den Wehrlosen, bei den sozial Unterprivilegierten, bei den Behinderten und bei den Pflegebedürftigen. Und bei denjenigen, die sich um sie kümmern: Den Pflegenden und den Lehrkräften.
Demo am 18. Oktober
Weil wir diesen Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsabbau nicht akzeptieren können, ruft das Bündnis und seine bisherigen 16 Mitgliederorganisationen zur Kundgebung auf. Unter dem Motto „ESH4 – nicht mit mir!“ findet am 18. Oktober eine Demo statt. Es geht darum, ein starkes Zeichen aus der Bevölkerung zu setzen und einen Gegenstandpunkt zu diesem Sparprogramm ESH4 aufzustellen. Besammlung ist um 11 Uhr beim Schulhaus GeGa, der Umzug wird auf dem Fronwagplatz in einer Kundgebung enden. Die Demonstration ist bewilligt.
Liste der beteiligten Organisationen:
AL Schaffhausen
Frauenstammtisch
Gerwerkschaftsbund SH
Juso Schaffhausen
Gruppe Kantilehrer gegen den Bildungsabbau
KV Schaffhausen
Labmed SH
Lehreverein LSH
ÖBS Schaffhausen
Personalverband der Stadt SH
Pfarrverein Schaffhausen
Schülerorganisation Kanti
SP Schaffhausen
Syndicom SH
Unia Schaffhausen
VCS Schaffhausen
VÖPS – Verband der öffentlichen Personalverbände SH
vpod Schaffhausen
