Hurters „Plan B“ – Danke, Herr Nationalrat Hurter für Ihre Offenheit! Jetzt wissen wir, wie das mit dem Gripen wirklich geht. Sagt das Volk am 18. Mai nein zum Kauf dieser teuren Kampfjets, sollen sie trotzdem gekauft werden. Die Finanzierung wird dann über den alljährlichen Rüstungskredit abgewickelt, zu dem das Volk bekanntlich nichts zu sagen hat.
Seit letztem Sonntag wissen wir auch, wie es um Ihr Demokratieverständnis bestellt ist. Während Sie zusammen mit Ihrer Partei immer die Volksrechte hoch halten, und das Wort „Volk“ sogar im Kürzel ihrer Partei führen, wird bei Ihrem Lieblingsprojekt, dem Kauf von Kriegsflugzeugen, das Volk ausgeschaltet. Dann nämlich, wenn es sich als zu dumm erweist, um die in Ihren Augen ungeheure Wichtigkeit des Kaufs dieser Jets einzusehen.
Interessant ist auch zu sehen, wie es um ihre mathematischen Fähigkeiten bestellt ist: Alle 15 Jahre 12 Flieger, macht in 30 Jahren 24 Stück. Das reicht natürlich nicht, um die Einsatzfähigkeit der Schweizer Luftwaffe, von der Sie immer sprechen, aufrecht zu erhalten. Aber in 15 Jahren sind Sie ja nicht mehr Nationalrat, dann kann Ihnen das wurst sein.
Einige bürgerliche Nationalräte haben sofort Ihrem „Plan B“ zugestimmt, was sehr entlarvend ist. Dass Sie ihre sonntägliche Initiative nicht mit Ihrem Parteifreund, dem Bundesrat und Armeeminister Maurer abgesprochen haben, wundert mich ein wenig, zeigt aber die Strategie, welche Sie offenbar verfolgen: Mal einen Versuchsballon steigen lassen und sehen, wie die Reaktionen ausfallen.
Es müsse erlaubt sein, selbständig zu denken, haben Sie im Interview in den SN gesagt. Da sind wir ausnahmsweise gleicher Meinung. Unsere Gedanken gehen aber in eine andere Richtung. Jetzt erste recht: Wir sagen nein zum „Plan A“, nämlich zum Kauf des Gripen! Einen Plan B brauchen wir nicht.
SP Kanton Schaffhausen
Werner Bächtold,
Vizepräsident
