Medienmitteilung SP Herbstparteitag in Hallau – Martina Munz, Nationalrätin und Präsidentin der SP Kanton Schaffhausen empfing am vergangen Samstag bei sonnigem Wetter die SP-Mitglieder zum Herbstparteitag der SP. Alfred Neukomm, Gemeindepräsident von Hallau, begrüsste die aus dem ganzen Kanton angereisten Mitglieder mit einer spannenden Ansprache. Er schlug den Bogen von den Herausforderungen im Schwabenkrieg bis zu den heutigen Herausforderungen der Gemeinde bei der regionalen Zusammenarbeit in der Bildung und der Finanzierung von Strukturaufgaben.
Noch vor der ordentlichen Versammlung, welche im Weinbaumuseum in Hallau statt fand, führte Christian Schmid in die Jubiläumsausstellung 30 Jahre Schaffhauser Weinbaumuseum in Hallau ein. In markigem Berndeutsch kommentierte er die ebenso eindrücklichen Fotografien von Eric und Bruno Bührer. Die immer noch aktiven Zwillinge präsentierten Schwarzweissabzüge zum Thema Weinbau in Kanton Schaffhausen aus ihrer über 30-jährigen Arbeit als Pressefotografen.
Auf historische Dimensionen eingestimmt durch die einführenden Worte von Alfred Neukomm und dem Ambiente des Weinbaumuseum mit der Fotoausstellung zum 30 jährigen Bestehen eröffnete Martina Munz den Parteitag. Silvia Pfeiffer, langjähriges Mitglied des Kirchenrates und Markus Müller (SVP), Präsident der Spezialkommission zum Sparpaket ESH3, legten ihre Argumente für und gegen die zur Abstimmung kommende Kürzung der Staatsbeiträge an die Kirchen dar. Markus Müller betonte vor allem die Chancen zu überfälligen Reformen in der Kirche, die durch die Kürzung begünstigt würden und bei einer Annahme des Referendums nur hinausgeschoben würde. Silvia Pfeiffer hingegen verwies auf die gesellschaftliche Bedeutung der Kirchen, welche durch Initiierung von Projekten im sozialen Bereich und Betreuungsaufgaben in Spital und Gefängnis wichtige Aufgaben übernimmt. Einig hingegen waren sich alle, dass die Überarbeitung des Kirchengesetzes angepackt werden müsse. Die Versammlung beschloss die Nein-Parole zur Gesetzesänderung über die Staatsbeiträge an die Kirchen.
Ebenso unbestritten war die Nein-Parole zum Gesetz über die Streichung der Staatsbeiträge an die Kieferortopädie. Werner Bächtold konnte überzeugend darlegen, dass einmal mehr nur die sozial Schwächsten von einer Streichung der Beiträge betroffen sind.
Martina Munz informierte zum Stand der Flextaxinitiative, welche vom Kanton die versprochenen Beiträge zur Tariverleichterung einfordert. Die Initiative ist gut unterwegs: es sind betreits über 1000 Stimmen gesammelt und nach den Herbstferien soll sie eingereicht werden.
Mit einem Apéro mit vorzüglichen Wein aus der Region schloss der Parteitag.
Walter Vogelsanger, Vorstand SP Kanton Schaffhausen.
