Medienmitteilung SP Stadt – Die Parteiversammlung der SP Stadt fand für dieses Mal themenbezogen im Birch Treff statt. Präsident Andres Bächtold präsentierte die Traktandenliste lediglich mit einem gewichtigen Geschäft. Das neue Organ der SP Schweiz, die Gruppe „SP Migrantinnen“, welches zur Stärkung und Förderung der Migrantinnen und Migranten in der Schweizer Politik beitragen soll. Mit Osman Osmani, Karina Bänninger und Brian Darnell führten gleich drei SP PolitikerInnen mit Migrationshintergrund in die Thematik ein. Ziel der neuen Gruppe ist es, mit Hilfe der SP allen in der Schweiz wohnhaften Personen mit Migrationshintergrund innerhalb und ausserhalb der Partei zu einer besseren Partizipation und politischen Repräsentation zu verhelfen. Der SP Parteitag in Lugano hat in einer Resolution folgende Bestimmungen verabschiedet: Alle Kantonalparteien und Sektionen sind aufgerufen, die Mitgliedschaft von MigrantInnen – mit oder ohne Schweizerpass – in der Partei gezielt zu fördern und ihnen auf allen Ebenen die Möglichkeit zur gleichberechtigten Mitwirkung und Repräsentanz zu bieten. Die lokalen SP-Sektionen sollen auf kantonaler und kommunaler Ebene dazu beitragen, durch die Vernetzung unter den SP MigrantInnen ein stärkeres und wirkungsvolleres Auftreten zu ermöglichen. Die SP Stadt Schaffhausen begrüsst die Kampagne und die engagierte Diskussion hat gezeigt, dass Mittel eingesetzt und Wege gefunden werden um die Gründung einer Gruppe auf Sektionsebene zu unterstützen und diese auch zu begleiten. Gleichzeitig wurden aber längst und immer wieder geforderte Themen der SP wie Frühförderung, Elterneinbindung, Tagesstrukturen e.t.c., welche ebenfalls zur besseren Integration beitragen, stark hervorgehoben. Als erste konkrete Schritte wird nun aktiv der Kontakt zu MigrantInnenenorganisationen gesucht und abgeklärt, in welchen städtischen Kommissionen und Gremien MigrantInnen ohne Schweizer Pass mitwirken und sich so am politischen und gesellschaftlichen Leben aktiv beteiligen und auch Verantwortung übernehmen können.
Für die SP Stadt Schaffhausen
Christa Flückiger
