Medienmitteilung SP Stadt, Christa Flückiger – SP Stadt fasst Parolen zu den städtischen Abstimmungen vom 3. März 2013 –
Präsident Andres Bächtold eröffnete die Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen und begrüsst die Mitglieder zur ersten gemeinsamen Veranstaltung im 2013. Die Traktandenliste, aber auch die bevorstehenden Abstimmungen am 3. März bestimmen den Abend und schon bald übergibt er das Wort dem ehemaligen Baureferenten Peter Käppler.
Die Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei, ein Projekt im Rahmen von „Zukunft Stadtleben“ geben Anlass, die Vorlage zu diskutieren und eine Parole zu fassen. Die Stadt als auch der Kanton werden gemeinsam über das Projekt abstimmen. Die Tatsache, dass endlich eine industrielle Brache sinnvoll und zukunftsorientiert genutzt wird verdient eine breite Unterstützung. Die gute Anbindung mit dem ÖV und die Gewissheit, endlich auch dem Vereinssport mit samt seinen Veranstaltungen Rechnung zu tragen, lassen dieses Projekt auf breite Akzeptanz stossen. So wurde die Vorlage im Kantonsrat mit 40:6 und im GSR gar mit 30:0 Stimmen gutgeheissen. Die Vorteile dieser Vorlage überzeugten auch die Basis der SP Stadt Schaffhausen und die Parolenfassung war dann auch mit einstimmiger Zustimmung bei einer Enthaltung deutlich.
Die Verordnung zum Fonds für die Wohraumentwicklung, ein weiteres Element im Rahmen von „Zukunft Stadtleben“, wurde an diesem Abend ebenfalls ausführlich besprochen. Auch hier durften die Anwesenden auf die kompetente Vorstellung von Alt SR Peter Käppler zählen. Bislang floss Geld aus den Landverkäufen in Form eines Rahmenkredites immer in die laufende Rechnung, was die Rechnung jeweils besser aussehen liess und immer wieder zu Steuersenkungsgelüsten Anlass gab. Mit der Vorlage wird erreicht, dass Werte zu Gunsten des Gemeinwesens erhalten bleiben. Auch die Gelder eines Mehrwertertrages bei Aufzonungen können in den Fond fliessen und dürfen nur zweckgebunden im Rahmen der Wohnraumentwicklung angetastet werden. Diese Argumentation überzeugt sozialdemokratisch denkende Leute und somit endete auch diese Parolenfassung mit einem einstimmigen JA zur Vorlage.
Die Parolenfassungen waren abgehandelt und mit ausführlichen Erläuterungen über die Vorlage „Erweiterung Schulanlage Breite“ konnte ein weiteres, spannendes Diskussionsfeld eröffnet werden.
Die Versammlung kam sehr schnell zum Schluss, dass diese Vorlage eine nicht zu unterschätzende Aufwertung des Quartiers Breite mit sich bringt, denn hier geht es nicht nur um Schulzimmer, hier geht es um Quartierentwicklung. Bei genauer Betrachtung der Vorlage spielen hier mehrere Faktoren eine wichtige Rolle. So sind darin Tagesstrukturen, Aussenanlagen, eine Aula, Gruppenräume, eine zeitgemässe Hauswartwohnung e.t.c enthalten. Endlich kann dieser Schulanlage im grössten Quartier der Stadt Raum geboten werden, welche den Zusammenhalt einer Schule stärkt und fördert, wie Stadtschulratspräsidentin Katrin Huber Ott ausführte. Schulanlässe, Elternveranstaltungen, Projekte, schlicht alles was Platz und Raum braucht, könnte bei einer Annahme der Vorlage intern durchgeführt werden. Das Tagesschulangebot, dessen Bedarf laut einer Erhebung mehr als ausgewiesen ist und aus einer Forderung zur Vorlage „Schulraumplanung 2007 – 2017“ hervorgeht, findet ebenfalls Platz.
Überzeugend auch die energetische Bauweise des Erweiterungsbaus, wozu das ungewohnte Shed- Dach viel beiträgt. Entsprechend dann auch die niedrigen Unterhaltskosten des Gebäudes. Verglichen mit der heutigen Situation eindeutig ein Gewinn, was schlussendlich die Kosten für die Erweiterung rechtfertigen. Auch die SP Basis ist eindeutig der Meinung, dass sich diese Investition lohnt. Die Provisorien mit dem Pavillon, das Fehlen einer Aula, aber auch die misslichen Bedingungen was den Pausenplatz betrifft, all dies sind Gründe für die ausnahmslose Unterstützung einer Vorlage zu Gunsten eines Quartiers, einer familien- und kinderfreundlichen Stadt. Dies der eindeutige Tenor der Basis der SP Stadt Schaffhausen.
SP Schaffhausen, Christa Flückiger
