Medienmitteilung SP Stadt von Anja Marti-Jilg – In grosser Einmut absolvierten die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei der Stadt Schaffhausen letzte Woche ihre Parteiversammlung. Das Programm war reich befrachtet, aber da es wenig Diskussionen und Fragen gab, ging das Ganze zügig über die Bühne.
Die Mitglieder hatten als erstes darüber zu befinden, ob sie die beiden bisherigen Stadträte Peter Neukomm und Peter Käppeler wieder ins Rennen schicken wollten. GegenkandidatInnen hatten sich keine gemeldet, so dass die Chancen der beiden bisherigen SP-Stadträte mehr als intakt waren. Dennoch liessen es sich die beiden „Kandidaten“ nicht nehmen, ihre Leistungen der vergangenen Amtsjahre Revue passieren zu lassen und sich selber für eine Wiederwahl zu empfehlen.
Beide beteuerten trotz der nicht unerheblichen Belastungen, die das Amt für sie selber und für ihre Familien mit sich bringe, Freude an der Arbeit zu haben und hoch motiviert in die nächste Amtszeit zu starten. Beide betonten, dass angesichts des permanenten Spardrucks die Arbeit nicht leichter werde, zumal in beiden Ressorts wichtige Investitionen anstünden.
Beide Kandidaten wurden per Akklamation von den Mitgliedern bestätigt. Sie werden also zu den Stadtratswahlen wieder antreten.
Auch die Präsidentin des Stadtschulrats Kathrin Huber Ott empfahl sich zur Wiederwahl, deutete allerdings in ihrer kurzen Ansprache an, dass sie nicht versprechen können, das Amt nochmals vier Jahre auszuüben, falls die geleiteten Schulen wieder vom Volk abgelehnt würden. Zum Abschluss der Sitzung erhielt die amtierende Stadtschulratspräsidentin nochmals die Gelegenheit, die Parteimitglieder für die Annahme der geleiteten Schulen zu motivieren und um Unterstützung in diesem Abstimmungskampf zu bitten. Auch Kathrin Huber Ott wurde per Akklamation als Kandidatin bestätigt.
Weiterhin hatten die Mitglieder über zwei städtische Abstimmungsthemen zu befinden. Stadtrat Peter Käppeler stellte die geplante „Standorterweiterung IWC Schaffhausen sowie Ersatzbau Kulturgüterdepot Museum, Anpassung Kammgarn“ trotz ihrer Komplexität so knapp und klar da, dass kaum Fragen offen blieben. Auch hier stimmten die Mitglieder mit einer Enthaltung einer Annahme der Vorlage zu.
Ebenso widerstandslos ging die Abstimmung über den Rahmenkredit über 25 Millionen Franken für erneuerbare Energien über die Bühne. Wenig überraschend, denn Fraktionschef Urs Tanner, der diese Vorlage präsentierte, stellte gleich zu Anfang klar, dass es sich dabei um „unser Baby“ handelte. Ausserdem hatte selbst der Grosse Stadtrat in seltener Einmut die Vorlage mit 28:0 Stimmen zur Annahme empfohlen. Die 25 Millionen Franken sollen dabei helfen, dass angepeilte Ziel von 90% Anteil erneuerbarer Energie bei der Stromproduktion der städtischen Werke bis ins Jahr 2025 zu erreichen und damit langfristig den Ausstieg aus der Atomenergie zu ermöglichen.
Anja Marti-Jilg
