Medienmitteilung SP Schaffhausen Stadt – Die Mitglieder der SP Stadt diskutierten an ihrer letzten Parteiversammlung das Postulat der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates mit dem Titel „Stadt und Land – Hand in Hand“. Die GPK, unter ihnen auch die beiden SP Vertreter Sabine Spross und Werner Bächtold, fordert darin den Regierungsrat auf, sich mit der Reorganisation des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden auseinanderzusetzen und einen entsprechenden Vorschlag auszuarbeiten.
Die GP ist der Ansicht, eine Reorganisation des Kantons in Richtung Zentralisierung oder Fusionierung sei sowohl aus finanziellen als auch praktischen Gründen wünschbar. Es gäbe weniger Verwaltung und kürzere Wege, so die Unterzeichnenden.
In ihrem Postulat schlagen sie mehrere Varianten vor, wie diese Reorganisation aussehen könnte. Die radikalste bestünde darin, dass der Kanton Schaffhausen ein Stadtkanton ohne Gemeinden würde. Zwei Varianten schlagen Mischformen vor, bei denen eine Teilautonomie der Gemeinden erhalten bliebe. Die vierte Variante schliesslich ist eine Aufforderung an den Regierungsrat, selber eine Form der Neugestaltung auszuarbeiten.
Das Postulat war bereits bei seinem Erscheinen im August von der SP Fraktion des Grossstadtrates mit harschen Worten kritisiert worden. Nun nahmen die GPK-Mitglieder Sabine Spross und Werner Bächtold einen weiteren Anlauf, um die Genossinnen und Genossen zu überzeugen.
Doch auch in der Parteiversammlung stiess das Postulat auf wenig Begeisterung. Vor allem die beiden Varianten mit Mischformen aus Gemeindezusammenschlüssen und Teilautonomien fanden keine Gnade vor den Ohren der Anwesenden. Besonders scharf reagierte zunächst Stadtrat Peter Neukomm, dem es vor allem nicht einleuchten wollte, dass man ausgerechnet die starken und grossen Gemeinden Schaffhausen und Neuhausen „entmachten“ wollte und kleine Gemeinden, die bereits jetzt Mühe bekunden, sich selber zu verwalten, autonom behalten wolle.
Ähnlich äusserten sich andere Mitglieder. Man fand, wenn schon wieder nach dem 2005 gescheiterten Projekt sh.auf des damaligen Regierungsrats Erhard Meister über eine Reorganisation nachgedacht würde, dann müsse man zunächst analysieren, warum diese Vorlage gescheitert sei und vor allem noch grossräumiger an die Sache herangehen, also Synergien mit den angrenzenden Kantonen und Süddeutschland in die Überlegungen einbeziehen.
Trotz zum Teil hitziger Voten endete die Veranstaltung friedlich mit einem Konsens: Es sei gut und sinnvoll, dass das Thema Reorganisation nun wieder auf dem Tisch liege. Während die einen Mitglieder sich dafür aussprachen „Druck zum machen“, damit sich etwas bewege, fanden andere, es werde eine Art natürlicher Entwicklung geben, weil viele kleinere Gemeinden bereits jetzt Mühe bekundeten, ihre Geschäfte autonom zu erledigen. Und dann komme von dorther früher oder später der Wunsch nach neuen Strukturen.
Anja Marti-Jilg, im Auftrag der SP Schaffhausen
