Donnerstag, 18. August 2011
19.30 Uhr • Restaurant Falken, Saal
Traktanden
1. Begrüssung / Protokoll / Präsenzliste
2. Mitteilungen / Mutationen
3. Städtische Abstimmung vom 25. September 2011
· Totalrevison der Stadtverfassung
Informationen zu den wesentlichen Revisionspunkten, Diskussion, Parolenfassung.
Information zu den Aktivitäten des Pro-Komitees.
· Erneuerung des Waldfriedhofes (Sanierung der Aufbahrung und Ersatzneubau des Dienstgebäudes)
Peter Käppler orientiert, Diskussion, Parolenfassung.
4. Agglomerationsprogramm, Rahmenkredit. Informationen zur kantonalen Abstimmung vom 25. September.
5. Verschiedenes
Liebe Genossinnen und Genossen,
der – trotz der unstabilen Witterung – sehr gut besuchte Sommerplausch, welchen zahlreiche GenossInnen zu engagiertem Boulespiel nutzten und erfreulicherweise auch etliche JUSO-Mitglieder anlockte, liegt bereits hinter uns und ist untrügliches Zeichen, dass die Sommerferien stattfinden. Das habe ich auch beim Zusammenstellen der Agenda auf der Vorderseite dieses Infos festgestellt: Viele Aktionen sind zwar angedacht, aber noch wenig definitiv fixiert. Das wird sich nach den Ferien schlagartig ändern (müssen), denn schliesslich befinden wir uns in einem Wahljahr und bereits Ende September stehen wichtige städtische und kantonale Abstimmungen an. Diese werden uns auch an der nächsten Parteiversammlung beschäftigen: Über die Ziele, welche mit der dringend notwendigen Revision der Stadtverfassung erreicht werden sollen, haben wir bereits während der Beratung im Parlament an der Versammlung vom 25. November 2010 orientiert und debattiert, jetzt geht es um die endgültige Vorlage und schliesslich um die Parolenfassung. Anschliessend wird Peter Käppler die Vorlage zur ebenso dringenden Erneuerung des Waldfriedhofs vorstellen, für welche ein Nettokredit
von gut 2.2 Mio. zu genehmigen ist. Auch dazu werden wir nach eingehender Diskussion die Abstimmungsparole fassen. Angesichts der Bedeutung der kantonalen Vorlage zum Rahmenkredit für den Bau der S-Bahn Schaffhausen, welche Voraussetzung für die Umsetzung des Aggloprogramms auch in der Stadt ist, werden wir auch dazu informieren. Die Ja-Parole der Kantonalpartei steht allerdings bereits fest.
Nun wünsche ich noch einen schönen Sommer bzw. ebensolche Ferien und versichere euch, dass ihr demnächst Anfragen zu Standaktionen, Spenden usw. erhalten werdet.
Andres Bächtold
