Leserbrief von Werner Bächtold zum SN-Interview mit Hannes Germann vom16. April 2011
Ständerat Hannes Germann antwortete im SN-Interview vom 16. April auf die Frage, ob er ein Beispiel geben könne, bei dem die ungeteilte Standesstimme für den Kanton Schaffhausen wichtig gewesen sei: „Beim öffentlichen Verkehr für die Verbesserung der Bahnverbindungen…“ Dumm nur, dass seine Stimme zu diesem Thema in all den Jahren, in denen er im Ständerat sitzt, gar nie ertönt ist. Er hat keinen einzigen parlamentarischen Vorstoss zu diesem Thema eingereicht, obwohl es dafür doch genügend Gründe gegeben hätte. Zum Thema Atommüll-Endlager sagte Germann: „Ich bin klar gegen ein Tiefenlager in unserer Region.“ Ein Blick auf die Homepage des Ständerates zeigt, dass Germann auch da flunkert. Er hat es nicht für nötig befunden, seinen Widerstandswillen mit Vorstössen zu dokumentieren, er hat auch da geschwiegen. Wie sein Ständeratskollege Peter Briner. Insofern stimmt das mit der ungeteilten Standesstimme schon, aber es handelt sich hier um ungeteiltes Schweigen. Das ist es aber nicht, was wir in Bern brauchen. Wir brauchen Ständeräte, die als Vertreter unseres Kantons das machen, was ihnen das Volk im Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten aufgetragen hat: Widerstand leisten. Reden. Protestieren. Nein sagen. Was haben wir von einer ungeteilten Standesstimme, die stumm bleibt?
Werner Bächtold
