Medienmitteilung, Martina Munz, Parteipräsidentin – Diese Woche durften wir den Medien entnehmen, dass der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen einen mutigen Entscheid getroffen hat. Er wendet sich ab von der Atomenergie. Den Bau neuer Atomkraftwerke bezeichnet er als nicht realistisch. Die SP des Kantons Schaffhausen fühlt sich in ihren langjährigen Bemühungen für die erneuerbaren Energien bestärkt. Vor einem Jahr hat die SP/AL-Fraktion die Prüfung des Atomausstiegs gefordert. Regierungspräsident Reto Dubach hat vor wenigen Monaten im Kantonsrat den Bau neuer Atomkraftwerke noch als Notwendigkeit bezeichnet.
Im Zuge der verzweifelten Versuche der Japaner zur Bewältigung ihrer Atomkatastrophe kann nur verhaltene Freude aufkommen über diesen längst notwendigen Entscheid. Dennoch gratulieren wir der Regierung, die Zeichen der Zeit noch rechtzeitig zu erkennen. Wir sind erleichtert und werden die Regierung in allen Belangen für eine erfolgreiche Energiewende unterstützen. Den Worten müssen nun aber auch Taten folgen. Die EKS AG muss nun definitiv in Pflicht genommen werden und sich von der strammen Atompolitik der AXPO distanzieren. Als Verwaltungsratspräsident der EKS AG und als Vertreter der Aktienmehrheit liegt es nun an Regierungspräsident Reto Dubach, mit diesem Mandat der Regierung die Strategie der EKS AG entscheidend zu prägen. Gleichzeitig erwarten wir von ihm ein entsprechendes Engagement im Verwaltungsrat der Axpo.
Die SP ist gespannt, welche Schritte, die Regierung nun einleiten wird, um die Energiewende zu vollziehen. Wir sind überzeugt, dass damit auch unser Kampf gegen ein Atommüll-Lager Südranden oder Benken an Glaubhaftigkeit gewinnt. Wir setzen gemeinsam mit der Bevölkerung auf die Produktion von Strom aus erneuerbarer und damit ungefährlicher Energie. Wir können dieses Ziel erreichen.
Martina Munz, Präsidentin SP Schaffhausen
6.5.2011
