Medienbericht von Christa Flückiger – Parteipräsident Andres Bächtold konnte anlässlich der letzten Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen eine engagierte Gruppe SP-Mitglieder willkommen heissen. Das Hauptthema galt der Diskussion um die Vorlage zur neuen Stadtverfassung. Stadtrat Peter Neukomm erläuterte in eindrücklicher Art und Weise, warum eine neue Stadtverfassung unumgänglich ist. Er wies u.a. darauf hin, dass die geltende Verfassung aus dem Jahre 1918 stammt. Verständlich, dass in diesen 92 Jahren durch Teilrevisionen die dringendsten Anpassungen vollzogen werden mussten, was die Stadtverfassung zu einem einzigen Flickwerk gedeihen liess. Während Bundes- und Kantonsverfassung in den vergangenen Jahren erneuert wurden, hat die Stadt ihre Hausaufgaben noch nicht erfüllt. Die Anpassung an das übergeordnete Recht, die vollzogene Parlamentsrevision, sowie parlamentarische Vorstösse lassen für eine weitere Aufschiebung keine Zeit. Ebenso unumgänglich sind die Anpassungen der Finanzkompetenzen, sowie eine Grundsatzdiskussion zu den Stellenprozenten des Stadtrates. So fand dann auch eine engagierte Diskussion der Anwesenden statt und es wurde deutlich, dass die sozialdemokratischen Anliegen eindeutig auf einer den Verhältnissen angepassten Finanzkompetenz von Stadtrat und Parlament basieren, ebenso aber auch die Stellenprozente und deren Aufteilung gut verhandelt werden sollten. Mit einem ausführlichen Bericht aus der Kantonsratsfraktion in welchem festgestellt wurde, dass beinahe 50% der parlamentarischen Vorstösse im 2010 aus der SP Fraktion stammten, sowie dem Ausblick auf’s 2011 mit klarem Auftrag zum Kampf gegen ein geplantes Atommüllendlager, fand eine aufschlussreiche und informative Parteiversammlung ihr Ende. chf.
