Medienbericht zur Parteiversammlung der SP Stadt Schaffhausen – Die Sozialdemokratische Partei der Stadt Schaffhausen beschäftigte sich an ihrer letzten Parteiversammlung ausschliesslich mit Familien- und Bildungspolitik. Grossstadträtin Christa Flückiger informierte die Anwesenden über den Ist-Zustand der Kinderbetreuung in der Stadt Schaffhausen und zeigte auf, was ergänzend getan werden muss. Hat in den letzten Jahren mit der Einführung der neuen Subventionsverodnung für familienergänzende Kinderbetreuung und der Anschubfinanzierung durch den Bund das Angebot für Krippenplätze deutlich zugenommen, fehlt es mehr denn je an Folgeplätzen, d.h. an Tagesstrukturen für Kinder im Schulalter. Hier weist die Stadt Schaffhausen eine enorme Lücke auf. Die SP sieht diesem Problem mit grosser Sorge entgegen. Veränderte Familienmodelle und sehr gut ausgebildete Frauen verlangen immer mehr nach professionell ausgerichteten Betreuungsmodellen. Werden wir dieser Aufgabe in nächster Zukunft nicht gerecht, verhindert dieser Mangel den Zuzug von jungen Familien und Firmen. Die SP/AL Fraktion reagiert mit Vorstössen auf diese Missstände und setzt sich dafür ein, dass die Stadt Schaffhausen ein attraktiver Standort für Familien und Firmen wird.
Im zweiten Teil der Versammlung war die Volksinitiative für den Austritt aus dem HarmoS-Konkordat traktandiert. Mariano Fioretti vom Initiativkomitee und Kantonsrat Werner Bächtold als Gegner der Initiative legten beide ihre Standpunkte dar. Dabei wurde deutlich, dass die Initianten mit Argumenten kämpfen, welche mit dem HarmoS-Konkordat nichts zu tun haben. In welchem Artikel von HarmoS die Einführung von Schulleitungen oder der integrativen Förderung vorgeschrieben wird, konnte der Referent auch nach mehrmaligem Nachfragen nicht nennen. Die Vorteile, welche HarmoS unserem Kanton bringen, vermochten die Parteimitglieder zu überzeugen: Zwei Jahre Kindergarten für alle Kinder, bedarfsgerechte Tagesstrukturen, einheitliche Strukturen und Ziele der Volksschule in der ganzen Schweiz und die Koordination des Sprachunterrichts. Die meisten dieser Punkte sind in unserem Kanton bereits eingeführt. Bei einem Wiederaustritt aus diesem Konkordat würde die Bildung nicht billiger, der Kanton Schaffhausen würde aber an Attraktivität sicher nicht gewinnen. Da der Parteitag der SP bereits im August einstimmig die Nein-Parole beschlossen hatte, fand am Schluss der Diskussion keine Abstimmung statt. Mit dem Dank für sein Engagement wurde Herr Fioreti verabschiedet.
