Leserbrief von Christa Flückiger zum Leserbrief von Walter Hotz SN vom 20. Okotber 2010
Kaum neigen sich die Herbstferien dem Ende, ist es vorbei mit der politischen Ruhe in unserer Stadt. Das ist auch gut so, schliesslich gibt es viel zu tun. Leider aber wird die Arbeit, insbesondere die Arbeit unseres Stadtrates immer wieder und immer heftiger durch Voten von einzelnen Politikern nicht nur schlecht, nein, sie wird schon beinahe unmöglich gemacht. Wenn Walter Hotz behauptet, der Stadtrat sei konzept- und visionslos, es fehle die geistige Dimension zur Kritikfähigkeit dann deuten genau diese Interpretationen auf mangelndes politisches Verständnis, aber auch auf Ignoranz und Arroganz des Schreibenden. Zum Einen greift er immer wieder den Steuerfuss an, dies obwohl das Volk die Steuer-Initiative des Jungfreisinns vor der Urne verworfen hat und anderseits fordert er Massnahmen zum besseren Umgang mit den Finanzen. Finanzlöcher sollen endlich gestopft werden. Nur, wie soll diese Rechnung aufgehen? GPK Präsident Walter Hotz weiss sehr wohl um die Notwendigkeit von Sanierungen, zwingend notwendigen Schulhausbauten , von der Abgabe zur Pflegefinanzierung, um die Tatsache, dass die Stadt Schaffhausen ein grosser Arbeitgeber ist, von dessen Vorzügen auch er seinen Nutzen zieht. Dass die Mitarbeitenden hier angemessene Anstellungsbedingungen und existenzsichere Löhne erhalten, erachte ich als eine Pflicht Seitens des Arbeitgebers, aber auch als Parlamentarierin habe ich darauf zu achten, dass dies so bleibt. Ich könnte hier die Liste beliebig lang fortsetzen. Fehlende Investitionen können ebenso Schulden von Morgen sein. Wir müssen investieren, damit unsere Stadt attraktiv genug ist junge Familien auf Schaffhausen zu bringen. Wir wissen um die Überalterung unserer Stadt. Schaffhausen liegt mit dem Alter ihrer Bewohnerinnen und Bewohnern auf Platz 2. Das da ein noch tieferer Steuerfuss als einziges Lockmittel greifen soll, bezweifle ich sehr. Zuerst müssen die Hausaufgaben gelöst sein und da ist der Stadtrat unter nicht immer leichten Bedingungen in der Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln. Daran sollten wir ihn endlich arbeiten lassen. Die Politik von bürgerlichen Exponenten lässt ihn aber daran hindern und verursacht nur Verzögerungen. Bekanntlich wird Aufgeschobenes aber nicht billiger und unsere Stadt verliert zunehmend an Attraktivität. Ich bin auch nicht nur für uneingeschränktes Vertrauen gegenüber der Exekutive, aber dafür haben wir schliesslich das Parlament und Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Vergessen wir also, dass nur alleine der Stadtrat über Sein oder Nichtsein entscheidet. Es ist bekannt, beinahe 80% des Finanzhaushaltes zählen zu den gebundenen Ausgaben. Hinzu kommt und auch dies ist umfänglich bekannt, dass die finanzielle Kompetenz des Stadtrates im Vergleich zu allen anderen Städten in der Schweiz sehr sehr tief liegt. Es wäre wohl sehr viel angemessener, unserem Stadtrat für seine Arbeit einmal zu danken. Auch wenn die politischen Entscheide nicht immer die eigenen Interessen verfolgen.
Christa Flückiger
