SP Kanton Schaffhausen, Wendel Oberli –
Links, auf der Suche nach sozialer Gerechtigkeit
Am vergangenen Donnerstag diskutierte die kantonale Schaffhauser Sozialdemokratie ihr neues Parteiprogramm. Hans-Jürg Fehr, Schaffhauser Nationalrat und Verfasser des neuen SP-Programmentwurfes führte durch diese diskussionsintensive Veranstaltung.
Links sein bedeutet die rastlose, kollektive Suche nach sozialer Gerechtigkeit. Vor diesem Hintergrund ist auch die aktuelle Tatsache der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, sich zum vierten Mal in ihrer Geschichte eine Verfassung zu geben, diskussionswürdig, was viele kantonale SP-Politikerinnen und Politiker veranlasste an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität, dies ist das Fundament sozialer und verantwortungsvoller Handlungen von sozialdemokratischen Politikerinnen und Politiker. Die Freiheit sein Leben ohne gesellschaftliche Hürden und Hindernisse selber in die Hand zu nehmen und gestalten zu können ist der Startpfeiler einer chancengerechten Bildung und die Basis eines gesunden Mittelstandes. Gerechtigkeit, durch lebensnahe Gesetze und Verordnungen, unterstützen das Vertrauen in den Staat und die Gesellschaft und sind Voraussetzungen eines gesunden wirtschaftlichen Wachstums und wirken korrigierend bei Auswüchsen. Solidarität heisst Rücksichtnahme auf den Schwachen, denn eine Gesellschaft ist so stark, wie seine Schwächsten. Und Schlussendlich ist sozialdemokratische Wirtschaftspolitik das Herz einer ökologischen Marktwirtschaft, der in den letzten fünfzig Jahren des vorigen Jahrhunderts gebildete Wohlstand und die Sicherheit fusst hauptsächlich auf sozialdemokratischem Gedankengut.
Die Diskussion um die neue Verfassung der SP Schweiz ist deshalb wichtig, über Parteigrenzen hinaus, wird doch hier die Geschichte gelegt für weitere fünfzig Jahre Lebensqualität und nachhaltige Verantwortung für unsere Gesellschaft und unsere Umwelt.
SP Kanton Schaffhausen, Wendel Oberli
