SP-Info – Was bewegt einen SP-Mann im SVP-lastigen Weinland dazu, als Gemeindepräsident zu kandidieren? Die SP ist deutlich zweitstärkste Partei in Feuerthalen. Was die politischen Kräfteverhältnisse angeht, sind wir stark nach Schaffhausen und weniger nach demWeinland ausgerichtet. Gerade deshalb dürfen wir die Gemeindepolitik nicht einfach der SVP überlassen, die mit nicht weniger als drei Kandidaten antritt. Ich möchte mich im Gemeinderat für eine grosszügige Sanierung des Altersund Krankenheims Kohlfirst, für die Förderung der Energieeffizienz und für familienfreundlichere Rahmenbedingungen einsetzen – für Anliegen also, die bisher doch eher zu kurz gekommen sind. Wie würde sich die Zusammenarbeit zwischen Feuerthalen und Schaffhausen unter einem Gemeindepräsidenten Späth entwickeln? Ich möchte – sollte ich gewählt werden – die Zusammenarbeit über den Rhein hinweg intensivieren. Schon heute sind die Beziehungen eng und gut. Es gibt aber noch einiges an Entwicklungspotential, zum Beispiel beim öffentlichen Verkehr. Feuerthalen ist siedlungsmässig praktisch ein (mittelgrosses) Schaffhauser Stadtquartier. Es müsste zumindest einmal geprüft werden, ob nicht eine Integration ins hervorragende städtische Busnetz zu vertretbaren Kosten realisiert werden könnte.
Wie gross sind die Wahlchancen? Ich rechne durchaus mit einer Wahl in den Gemeinderat. Das Rennen um das Präsidium
aber dürfte spannend werden.Wie auch immer die Wählerinnen und Wähler entscheiden: Gewonnen hat jetzt schon die Demokratie. Ich empfinde die Entpolitisierung der Gemeindewahlen nämlich je länger je problematischer: In fast allen Weinländer Gemeinden finden kaum echteWahlen statt, immer mehr Parteilose ziehen kampflos in die Gemeindeexekutiven ein. Es fehlt die Vorauswahl durch Parteiversammlungen, es ist unklar, wofür die Kandidierenden wirklich stehen, einmal im Amt gibt es keinerlei Rechenschaftspflicht gegenüber den nominierenden Instanzen. All das verstärkt die Tendenz zur Kabinettspolitik – das aber tut der Demokratie überhaupt nicht gut.
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Markus Späth ist Zürcher Kantonsrat
Die Fragen stellte Martina Munz
