Die SP/AL Kantonsratsfraktion tagte am Samstag, 14. November im Charlottenfels in Neuhausen. An der Klausurtagung wurde gemeinsam ein neues Fraktionsprogramm für das kommende Jahr erarbeitet.
Schwerpunkte wurden unter anderem im Bereich der erneuerbaren Energien gesetzt. Hier möchte die Fraktion an das bereits überwiesene Postulat, welches den Ausstieg des Kantons Schaffhausen aus der Atomenergie fordert, anknüpfen. So wird sie neue Impulse im Bereich der erneuerbaren Energien setzten und sich für dessen Förderung weiterhin stark machen. Auch im Hinblick auf ein drohendes Endlager für radioaktive Abfälle am Südranden werden entsprechende Massnahmen getroffen um ein solches zu verhindern.
Im Bereich Bildung wird man sich für ein mehrheitsfähiges Schulgesetzt stark machen und versuchen bei dessen Ausarbeitung klare Akzente zu setzten. Auch beim Ausbau des Weiterbildungsangebotes auf tertiärer Stufe und bei der Unterstützung von Weiterbildenden und Studenten besteht nach Ansicht der Fraktion grosser Nachholbedarf. Verkehrspolitisch wird sich die Fraktion kritisch mit der geplanten zweiten Fäsenstaubröhre beschäftigen. Im Bereich des Langsamverkehrs ist im Kanton Schaffhausen zudem ein grosses Potential vorhanden, welches zu fördern gilt. Im nächsten Jahr wird sich die Fraktion mit der Pensionskasse beschäftigen und sich für sichere und angemessene Renten einsetzten. Dies sind nur einige Impressionen aus dem sehr breit abgestützten Fraktionsprogramm 2010.
Zu Gast an der diesjährigen Klausur war Daniel Lampart, Chefökonom des SGB und Mitglied im Schweizer Bankrat. Er referierte über die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise und was dies für den Arbeitsmarkt in den kommenden zwei Jahren bedeutet. Entgegen der optimistischen Prognosen in den Medien stellte er klar, dass die Arbeitslosigkeit in der Schweiz im kommenden Jahr stark steigen wird. Besonders für viele Junge stehen die Prognosen nicht gerade rosig. So sei es wichtig für junge Arbeitslose Alternativen wie Weiterbildungen und Berufspraktika anzubieten. Auch bei Investitionen und Konjunkturmassnahmen der öffentlichen Hand dürfe jetzt nicht gespart werden, da diese weiterhin bedeutende Wachstumsanreize auslösen. Weiter forderte Lampart, die Kaufkraft zu erhalten. Gerade der massive Anstieg der Krankenkassenprämien bedeutet für viele Familien eine zusätzliche hohe Belastung. Deshalb kommen Nullrunden bei Lohnverhandlungen dieses Jahr nicht in Frage. Die SP /AL Fraktion wird sich auch nächstes Jahr für eine gerechte und sozialverträgliche Politik einsetzen. Angesichts der guten Finanzlage des Kantons muss auch weiterhin antizyklisch gehandelt werden um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise so gering wie möglich zu halten.
Fraktionspräsident und SP Regierungsratskandidat, Werner Bächtold, sieht zudem der kommenden Regierungsratsersatzwahl sehr optimistisch entgegen. Es ist höchste Zeit, dass die SP den zweiten Exekutivsitz im Kanton Schaffhausen zurückerobert. Mit Werner Bächtold und unserer bisherigen Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf werden unsere Anliegen auch in der Regierung überzeugend vertreten sein.
Luca Tissi, Sekretär der SP/AL-Kantonsratsfraktion
