Waffen sind kein Produkt wie jedes andere, Waffen schaffen grosses Leid. Mit Waffenexporten unterstützt die Schweiz Kriege und Konflikte. Stoppen wir dieses unmoralische Geschäft! Noch nie wurde so viel Geld für Rüstung und Armeen ausgegeben wie heute. Stoppen wir die weltweite Aufrüstungsspirale.
Die heutigen Auflagen des Bundes genügen nicht. Häufig gelangen Schweizer Rüstungsprodukte in Kriegsgebieten zum Einsatz. Die Welt ist globalisiert und Konfliktregionen ändern sich rasch. Sogar das Pulverfass Nahost wird regelmässig mit Schweizer Kriegsmaterial beliefert. Auch in Bürgerkriegsländern werden Schweizer Waffen eingesetzt. Im Tschad, Irak, Iran, in Guatemala, Angola und in Burma bombardieren die dortigen Folter-Regimes die eigene Bevölkerung mit Schweizer Flugzeugen.
Mit Waffenexporten unterläuft die Schweiz ihre friedenspolitischen Bemühungen, Bemühungen um Menschenrechte, Demokratie und Weltfrieden. Als Schweizer sind wir einer humanitären Tradition verpflichtet.
Die zehnjährige Übergangsfrist hilft Arbeitsplätze der Rüstungsindustrie in zivile Produkte umzurüsten. Die Ruag hat es vorgemacht. Ein Ausfuhrverbot treibt die Neuausrichtung in zivile Technologie voran und hilft damit langfristig Arbeitsplätze in der Region zu sichern, Arbeitsplätze die nicht dauernd unser schlechtes Gewissen plagen.
Mit Überzeugung stimme ich JA zum Waffenexportverbot.
Martina Munz, Kantonsrätin
