Leserbrief von Grossstadtrat und Fraktionschef Urs Tanner – Gegen ein solches Gesetz zu sein grenzt an dümmliche Realsatire. Die «Verfassungsfreund:innen wollen weder Maske noch «Impfzwang»; nur geht es dummerweise gar nicht darum. Das ist wie wenn Sie Fussball kucken wollen, aber dummerweise auf der Eisbahn landen!
Normalerweise ist man für oder gegen etwas; Duraduct, Gripen, AKW etc…
Beim Covid 19 Gesetz ist alles anders, nicht mal der Elefant im Raum ist ein Elefant!
Mit dem Covid-19-Gesetz können die von der Coronakrise betroffenen Menschen und Unternehmen sowie die Kultur, der Sport und die Medien während der Pandemie finanziell unterstützt werden. Weil das Epidemiengesetz nicht für alle Massnahmen die gesetzliche Grundlage bot, musste der Bundesrat sich auf Notrecht stützen, wie die Verfassung dies für solche Krisensituationen vorsieht. Solches Notrecht ist jedoch auf 6 Monate befristet. Um die Massnahmen weiterführen zu können, haben Bundesrat und Parlament im September 2020 das Covid-19-Gesetz erarbeitet.
Machen Sie sich keine Sorgen, der Kanton SH ist Impfweltmeister, dem Rechtsstaat Schweiz geht es prächtig und es gibt eigentlich keine Gründe dieses spezielle Gesetz abzulehnen!
Urs Tanner, SH
