Es ist eine öde Zwängerei, alle paar Jahre von den bürgerlichen Parteien inszeniert, weil es ihnen an Ideen und Visionen mangelt, wie die anstehenden Herausforderungen gemeistert werden können. Man verspricht dem Volk Steuersenkungen und genügend Menschen lassen sich leider davon ködern. Wer rechnen kann, merkt schnell, dass das eine Steuerprozent, um das es geht, genau den Menschen, denen es angeblich helfen soll, praktisch nichts bringt. Keine einzige Beiz wird deswegen überleben, keine Mittelstandsfamilie auch nur einmal einen Wocheneinkauf von dem eingesparten Betrag erledigen können. Der Stadt aber fehlt das Geld für die grossen anstehenden Investitionen, die das Stadtparlament und das Volk mit überzeugender Mehrheit mehrmals schon abgesegnet haben. Es ist reine Symbolpolitik, garniert mit ein wenig Ideologie, denn ausser «Steuern runter» haben unsere bürgerlichen Politiker leider keine Inputs zu bieten. Dabei wurde es in der Pandemie doch überdeutlich: Wir brauchen staatliche Mittel, um wirklich helfen zu können und keine Steuergeschenke für ein paar Reiche, denen es an nichts mangelt.
Esther Bänziger, Schaffhausen
