Medienmitteilung – Anlässlich ihrer Fraktionssitzung am letzten Dienstag diskutierte die SP/Juso Fraktion des grossen Stadtrates das Budget der Stadt für das kommende Jahr 2021. Nach sorgfältigem Abwägen beschloss die Fraktion den Anträgen im Sinne des Stadtrates zuzustimmen. Nach Ansicht der SP/Juso Fraktion handelt es sich bei den Anträgen des Stadtrates um ein gut austariertes Paket, welches die finanzielle Lage der Stadt optimal berücksichtigt. Eine Änderung des Steuerfusses oder gar weitere Steuersenkungen, wie wir sie in den letzten Jahren bereits beschlossen hatten, sind nach Ansicht der SP/Juso Fraktion nicht zielführend und würden das Budget langfristig und unnötig belasten. Zudem dürfen die städtischen Steuerzahler aller Voraussicht nach sich auf eine deutliche Senkung des viel höheren kantonalen Steuerfusses freuen. Auch wenn nach Ansicht der städtischen SP/Juso Fraktion der Kanton besser daran täte, dieses Geld z.B. in eine konkurrenzfähige Lehrerbesoldung zu investieren. Die SP/Juso Fraktion rechnet zudem mit einer Erholung der Konjunktur und der Rückkehr zur Normalität spätestens im zweiten Quartal des kommenden Jahres. Die äusserst moderate Lohnsummenentwicklung von 0.5 Prozent reicht zwar keineswegs, um die Lohnunterschiede zu den benachbarten Kantonen zu beheben, ist aber besser als gar nichts und wirkt sicherlich motivierend auf das Personal und erhöht zudem dessen Kaufkraft, was wiederum der Stadt zugute kommt. Das gleiche gilt für die Einmalzulage, welche unabhängig vom Budget ist und es dem Stadtrat ermöglicht, rückwirkend gute Leistungen insbesondere im Bereich der Pflege während der immer noch bedrohlichen Pandemie zu honorieren.
Für die SP/Juso Fraktion Stefan Marti
