Medienmitteilung und Verlautbarung der SP/JUSO Fraktion der Stadt Schaffhausen
Liebe Mitglieder, Wählerinnen, Wähler und Sympathisanten
Die SP/JUSO-Fraktion des Grossen Stadtrats ist der Meinung, dass der Bundesrat, der Regierungsrat und der Stadtrat im Rahmen Ihrer Funktionen sehr gut handeln und alles tun, um die Gesundheit unserer Bevölkerung langfristig sicherzustellen.
Zudem hat die SP/JUSO Fraktion mit Ihrem Vorstoss ‘Krisenfonds Coronaepidemie’ vom 16.3.20 frühzeitig auf die Krise reagiert und eine solide Grundlage für vernünftige Lösungen zum Wohl des Gewerbes und einer auch in Zukunft lebenswerten Stadt gelegt.
Bis Ende April wird unsere Fraktion nun bewusst schweigen und darauf verzichten, die Krise für eigene politische Zwecke zu missbrauchen und den Stadtrat von seiner Arbeit abzuhalten. Die Worte von SVP-Präsident Walter Hotz, die Regierung mache einmal mehr nichts anderes als Steuergelder zu verschwenden, verurteilen wir aufs Schärfste. Solche populistischem Aussagen schüren in der Bevölkerung nichts als Unsicherheit und bringen uns im Kampf gegen das Corona-Virus keinen Millimeter weiter. Wir setzen die Gesundheit und sinnvolle Lösungen für die Wirtschaft in den Vordergrund und hören dabei auf die Fachleute!
Bleiben Sie gesund!
Ihre SP/JUSO-Fraktion Stadt Schaffhausen
