Kleine Anfrage
Leider gehen dem rechts-liberalen Stadtrat die Velo- und Fussgängerfeindlichen Ideen nicht aus. Würde er diese Kreativität beim Umweltschutz an den Tag legen, wäre das sehr erfreulich und lobenswert. Er versucht mit allen Mitteln den Velofahrern die Freude am Fahren zu nehmen. Im vergangenen Jahr wurden die Lichtsignalanlagen in der Stadt Schaffhausen so gesteuert, dass sie die Velofahrerinnen und Fussgängerinnen zur Verzweiflung brachten. Auch die Busse der VBSH und RSVH bekommen den ungezügelten motorisierten Verkehr zu spüren, weil immer noch viel zu viele Autofahrer auf dem Bahnhofsareal herumkurven. Der ununterbrochen durch die Innenstadt fliessende motorisierte Verkehr, ist bis heute immer noch eine enorme Plage für Schaffhauserinnen und Schaffhauser wenn er sich durch die engen Gassen zwängt.
Es kommt zu Situationen, wo der Verkehr beinahe zum erliegen kommt. An der Schifflände in Richtung Stadt treten sich die Fussgänger zu Verkehrsspitzen bis zum Lindli auf die Füsse, da die schmale Uferpromenade nur gerade zwei Kinderwagen aneinander vorbei passieren lässt. Bei der Einmündung Rheinuferstrasse / Bachstrasse stehen Autos in den Kreuzungen und bringen den Verkehrsfluss zum erliegen. Dies weil immer noch viel zu viele Autofahrer glauben, eine eingebaute Vorfahrt in ihrem Fahrzeug zu haben. Dass viele Autofahrer auch Fahrräder überholen, wenn ihnen ein anderes Auto entgegenkommt, ist ein weiteres Problem. Der rechts-liberal dominierte Stadtrat hat sich wohl zum Ziel gesetzt, den Langsamverkehr aus der Stadt zu verbannen und dazu sind ihm leider alle Mittel recht.
Um hier Klarheit zu schaffen und um Ross und Reiter zu benennen, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer entscheidet über die Programmierung der Lichtsignalanlagen? (Ich könnte das doch viel besser)
2. Mit welchen Begründungen werden Neuprogrammierungen eingeleitet? (Es war doch noch bis zur Wahl von ? alles im Butter)
3. Sind dem Stadtrat die Folgen von solchen Velo- und Fussgängerfeindlichen Massnahmen bekannt? Falls ja, welche sind es aus Sicht des Stadtrates?
4. Wie viele Umprogrammierungen gab es von 1915 bis heute auf dem Stadtgebiet?
5. Wie hoch waren die Kosten für diese Umprogrammierungen seit 1915 und über welches Konto wurden sie abgerechnet?
6. Was sind die Beweggründe des rechts-liberalen Stadtraters, dass er den Langsamverkehr unermüdlich schikaniert? Kann er die Volksentscheide (z.B. Bundesbeschluss Velo) nicht akzeptieren, welche nicht nach seinem Gusto sind?
7. Was unternimmt der Stadtrat, um die Situation für den Langsamverkehr zu verbessern. Der Anteil des Veloverkehrs liegt in Schaffhausen auf lausigen 2%.
8. Ist der Stadtrat nicht auch der Auffassung, dass weniger Autoverkehr für die Stadt, die Natur und die schwächeren Verkehrsteilnehmer ein Gewinn wären? Falls nein, weshalb nicht?
9. Ist der Stadtrat gewillt, die Lichtsignalanlagen wieder so programmieren zu lassen, damit der Langsamverkehrendlich gefördert wird? Falls nicht, weshalb nicht?
Für die umgehende Nicht-Beantwortung dieser Fragen, bedanke ich mich im voraus bestens und entschuldige mich dafür, den Stadtrat mit diesen unsinnigen Fragen zu belästigen.
Mandiamo Bicicletti…
Und hier geht es zum Originalvorstoss: http://www.stadt-schaffhausen.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_NiF/Kleine_Anfragen/2019/KA_052019_M._Fiortetti_Lichtsignalsteuerung.pdf
