Die SP der Stadt Schaffhausen hat anlässlich ihrer Parteiversammlung vom 27. September einstimmig die Ja-Parole beschlossen zur «Volksinitiative zum Erwerb und dauerhaften Schutz des historischen Klostergevierts». Die Volksabstimmung findet am 25. November 2018 statt.
Die Initiative fordert, dass die Stadt Schaffhausen dem Kanton ein Kaufangebot für das Klostergeviert unterbreitet und es dauerhaft erwirbt. Mit einem Kauf durch die Stadt kann sichergestellt werden, dass diese bedeutsame städtische Landfläche weiterhin im Besitz der Allgemeinheit bleibt und nicht an den meistbietenden und nur renditeorientierten Investor verhökert wird.
Am 10. Juni 2018 hat der Kanton vom Volk grünes Licht erhalten für den Neubau des Polizei- und Sicherheitszentrums sowie des Schifffahrts- und Strassenverkehrsamtes im Herblingertal. Somit wird das Klostergeviert genannte Areal in der südlichen Altstadt, welches man gemeinhin von einem Besuch im Fundbüro oder einer Kontrolle beim Strassenverkehrsamt kennt, frei und kann neu genutzt werden.
Dieses Areal ist für die Stadt Schaffhausen von einmaliger Bedeutung. Seine Nähe zum Kloster Allerheiligen macht es zu den ältesten und historisch wertvollsten Quartieren der Stadt. Die Grösse von rund 8100 m2 und die innerstädtische Lage sind einzigartig. Daher ist es auch aus städtebaulicher und strategischer Sicht von unschätzbarem Wert.
Aus diesen Gründen ist es völlig unverständlich, dass der Regierungsrat einen Verkauf des Klostergevierts plant und dazu noch festhält, dass sich die Schaffhauser Stimmbevölkerung nicht mittels eines Referendums zum Verkauf äussern darf. Das ist aus demokratischer Sicht äusserst stossend.
Die SP unterstützt darum das Anliegen der Volksinitiative vollumfänglich und ist erfreut, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schaffhausen zur Zukunft des Klostergevierts äussern können. An der Parteiversammlung vom 27. September wurde einstimmig die Ja-Parole beschlossen.
