Postulat von Grossstadtrat Stefan Marti – In letzter Minute musste kürzlich das Projekt ‘Ersatz Traglufthalle KSS’ im Grossen Stadtrat durchgeboxt werden, obwohl die Probleme schon lang bekannt waren.
Seit mehreren Jahren setzt die Stadt nur immer einen Teil der anstehenden Projekte um und wie im Bericht zur Jahresrechnung 2017 nachzulesen, hat sich daran 2017 nichts geändert. Die Umsetzungsquote beträgt gerade mal 50%. Gemäss Stadtrat soll dem Problem mittels einer ‘realistischeren Planung’ entgegengewirkt werden. Bedeutet das etwa, dass man die nötigen Arbeiten einfach noch ein paar Jahre weiter hinaus plant?
Es sind doch einfach zu viele Projekte, auf deren Realisierung die Bevölkerung heute zu lange warten muss. Eine unvollständige Aufzählung umfasst: KSS, Stadthausgeviert, Rheinufer, ein Restaurant direkt am Wasser, Duraduct und Velowege, der Kammgarnpark mit angeschlossener Bibliothek, Sportplätze, Turnhallen, Alterszentren, holperige Strassen usw.
Dass es der Stadt nicht an Geld mangelt, um diese Projekte zu realisieren, beweisen die stets sehr guten Abschlüsse und Steuersenkungen der letzten Jahre. Wo aber liegt das Problem?
Eine einfache Tatsache ist doch, dass eine florierende Firma, die viele Aufträge hat, mehr Leute einstellen muss. Mit anderen Worten: auf dem Baureferat braucht es mehr Hände, um die ganzen Projekte zu stemmen. Das Parlament darf dem Baureferat nicht nur immer wieder neue Aufträge erteilen, ohne auch auf der anderen Seite das Personal dafür zu sprechen.
Der Stadtrat wird daher gebeten, möglichst rasch Bericht und Antrag zu stellen, mit welchen zusätzlichen personellen Ressourcen die anstehenden Bauprojekte schneller zum Wohle der Schaffhauser Bevölkerung realisiert werden können.
Für die SP/JUSO Fraktion
Stefan Marti
