SPSH – Die Delegierten der SP des Kantons Schaffhausen lehnen die Teilrevision des Natur- und Heimatschutzgesetzes deutlich ab. Am gestrigen Winterparteitag der SP wurde die Parole zur kantonalen und den eidgenössischen Vorlagen vom 4. März 2018 gefasst.
Die Teilrevision des kantonalen Natur- und Heimatschutzgesetzes fand bei den Delegierten keinen Anklang. Zu gross sei die Gefahr, dass der finanzielle Druck auf die Gemeinden und der Wegfall der Pflicht zum Einholen eines Gutachtens bei der kantonalen Denkmalpflege dazu führt, dass Baudenkmäler unwiederbringlich zerstört werden. Einer Verschandelung der Dorf- und Stadtkerne stünde damit Tür und Tor offen, wie Kantonsrat Patrick Portmann erläuterte. Das bestehende Gesetz bietet hierfür den besseren Schutz als die missglückte Teilrevision.
Bei den eidgenössischen Vorlagen folgt die SP Kanton Schaffhausen erwartungsgemäss den Parolen der SP Schweiz und sagt JA zur Finanzordnung 2021 und NEIN zu NoBillag.
Weiter nahmen die Mitglieder der kantonalen SP Kenntnis vom Prozess zur Erarbeitung des Wirtschaftspapiers der SP Schweiz und konnten ihre Meinung abgeben zu einer kommenden Initiative, welche im Sinne des neuen Raumplanungsgesetzes dem riesigen Bodenverschleiss Einhalt gebieten soll.
Daniel Meyer Präsident SP Kanton Schaffhausen
