Kleine Anfrage von Grossstadtrat Marco Planas: Feuerpolizeiliche Massnahmen in der Stadt Schaffhausen
Wie man vor kurzem den Medien entnehmen konnte, muss die Ludothek bis Anfang August ihre Räumlichkeiten in der Agnesenschütte aus feuerpolizeilichen Gründen verlassen. Andreas Rickenbach von der Kantonalen Feuerpolizei sagte gegenüber den Schaffhauser Nachrichten, dass es bereits im Jahr 2006 ein Gutachten gab, das auf „wesentliche Mängel betreffend Personensicherheit“ hinwies. Die Sanierungsvorschläge für die Ludothek seien offensichtlich nicht umgesetzt worden (SN vom 2.6.2016).
Dies führt mich zu folgenden Fragen:
- Seit wann ist der Stadtrat darüber informiert, dass die Personensicherheit in der Ludothek wesentliche Mängel aufzeigt, warum wurden die Sanierungsvorschläge nicht umgesetzt und wie viel hätten diese gekostet?
- Bekanntlich hegt der Stadtrat Pläne, die Agnesenschütte und die Ludothek einst im Westflügel der Kammgarn unterzubringen. Offensichtlich erachtete man die oben angesprochenen „wesentlichen Mängel“ bisher als nicht gravierend genug, dass die Ludothek frühzeitig hätte umziehen müssen. Weshalb ist es nun plötzlich zwingend geworden, dass die Ludothek nach 30 Jahren – praktisch von heute auf morgen – ihre Räumlichkeiten verlassen muss?
- Was soll aus Sicht des Stadtrates im August mit der Ludothek geschehen? Wird ein Umzug der Ludothek in das geplante „Familienzentrum Kirchhofplatz“ in Erwägung gezogen? Laufen diesbezüglich Gespräche und ist der Stadtrat bereit, der Ludothek schnell und unbürokratisch Hilfe anzubieten?
- Gibt es weitere Liegenschaften/Gebäude, die gemäss Feuerpolizei Mängel aufzeigen und von der Stadt saniert werden müssen? Wenn ja, um welche handelt es sich und wann gedenkt der Stadtrat, allfällige Sanierungsmassnahmen umzusetzen
- Welche Kosten kommen auf die Stadt Schaffhausen zu, wenn die feuerpolizeilichen Sanierungsvorschläge in diesen Liegenschaften/Gebäuden (Frage 4) konsequent umgesetzt werden?
Mit freundlichen Grüssen
Marco Planas
