Kleine Anfrage zum Thema Schuldenabbau und Gemeindesteuer – GSR Stefan Marti möchte vom Stadtrat wissen, um wieviel die Steuern angehoben werden müssten um die städtischen schulden wirksam zu reduzieren.
Stadtrat, Parlament und Verwaltung bemühen sich redlich, die städtischen Ausgaben und die Verschuldung in den Griff zu bekommen. So versucht man u.a. mit einem Controller Kostenüberschreitungen bei grösseren Projekten zu verhindern und mit dem Programm ‘Schaffhausen macht’s besser’ die Effizienz der Verwaltung zu steigern. Allerdings kann man sich keine grossen Hoffnungen machen, dass dadurch der Schuldenberg der Stadt innert nützlicher Frist abgebaut werden kann. Schliesslich kommen ja immer wieder neue zusätzliche Ausgaben auf die Stadt zu (Schulhaus Breite, Sanierung KSS, Rheinufer, etc).
Die kleine Anfrage lautet:
Um wieviel Punkte müsste der Steuerfuss erhöht werden – vorausgesetzt die entstehenden Mehreinnahmen werden zu hundert Prozent zum Abbau von Schulden verwendet – um…
…die städtischen Schulden innerhalb von drei, fünf oder acht Jahren zu halbieren?
…die städtischen Schulden innerhalb von drei, fünf oder acht Jahren ganz abzubauen?
Natürlich ist es wünschenswert, dass ungefähre Zahlen noch vor der Budgetberatung bekannt gemacht werden.
Stefan Marti
