Parteiversammlung SP Stadt/Pressemitteilung – An ihrer letzten Parteiversammlung hat sich die SP Stadt Schaffhausen mit dem Thema Wohnraumentwicklung beschäftigt. Aufhänger und Anlass ist eine Motion von Christa Flückiger (SP) und Patrick Simmler (JUSO), die die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus durch die Stadt Schaffhausen fordert.
Stadtrat Peter Neukomm führte mit einem kurzen Rückblick und Ausblick auf die Wohnraumentwicklung der Stadt Schaffhausen ins Thema ein. Er zeigte die Überalterung und den bis vor einigen Jahren besorgniserregenden Rückgang der Schaffhauser Bevölkerung auf. Gewachsen seien hingegen die Gemeinden um die Stadt herum. Diese Entwicklung sei nicht sinnvoll. Die Stadt strebt deshalb ein moderates Wachstum und Verdichtung auf städtischem Boden an. Seit ca. 2 Jahren beginnen nun die Massnahmen der Wohnraumentwicklung zu greifen, 2012 gab es seit 20 Jahren erstmals in der Stadt wieder einen Geburtenüberschuss. Allerdings benötigen heutige Bewohnerinnen und Bewohner rund doppelt so viel Wohnfläche wie früher, so dass die Wohnraumentwicklung weiterhin anspruchsvoll bleibe. Sie müsse die richtige Balance finden zwischen dem gewünschten und dringend nötigen Wachstum und einem sparsamen Umgang mit den Ressourcen, um einer grösseren Umweltbelastung zu begegnen.
Zu den Grundstrategien des Stadtrates gehört auch die Förderung des gemeinnützigen Wohnens. Deshalb haben kürzlich die SP-Grossstadtrats-Mitglieder Christa Flückiger und Patrick Simmler eine Motion zur Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau eingereicht, die Christa Flückiger an der Parteiversammlung präsentierte. Der Stadtrat soll nach dem Willen der Motionäre Massnahmen zur Förderung von gemeinnützigem Wohnraum vorlegen. Letztlich sollen die im Detail bereits angeregten Fördermassnahmen dazu führen, dass der gemeinnützige Wohnungsbau 14 Prozent des Wohnungsbestandes in der Stadt Schaffhausen ausmachen, heute sind es 7 Prozent. Die Motionärinnen und Motionäre begründen ihr Anliegen damit, dass bezahlbarer Wohnraum in der Stadt zunehmend Mangelware sei. Dem könne mit gemeinnützigem Wohnungsbau, der nicht an Rendite orientiert sei, entgegengewirkt werden.
Wie erfolgreich solche Modelle sein können, zeigte in einem eindrücklichen Kurzvortrag der Zürcher SP-Genosse Ueli Keller auf, der seit vielen Jahren in verschiedenen Wohnbaugenossenschaften aktiv ist und derzeit unter anderem im Vorstand der Dachorganisation Wohnbaugenossenschaften Schweiz sitzt. Er zeigte den Schaffhauser Sozialdemokraten anhand einer Grafik auf, dass es in Schaffhausen gar nicht so wenige Genossenschaften gebe, diese aber nur zu einem geringen Teil gemeinnützig seien, sondern zum grossen Teil Privaten gehörten. Keller zeigte in seinem Referat anhand der Zürcher Geschichte, wie wichtig es sei, sich auf politischem Weg für die Förderung des gemeinnützigen Wohnens einzusetzen. Zürich verfügt deshalb unter anderem über ein Wohnbauförderungsgesetz. Der Anteil an Wohnbaugenossenschaften, die gemeinnützigen Wohnraum schaffen ist vor allem dank der steten Bemühungen linker Politikerinnen und Politiker in Zürich auf beeindruckendem Niveau und soll bis zum Jahr 2050 nach dem Willen der Zürcher Sozialdemokarten auf 33 Prozent gesteigert werden.
In der lebhaften Diskussion im Anschluss an das Referat war abwechselnd Ernüchterung angesichts der Schaffhauser Situation in Bezug auf Wohnbaugenossenschaften und Aufbruchstimmung zu spüren. Zu diskutieren gab immer wieder der Begriff Wachstum, und in welchem Ausmass dieser angesichts der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft wünschenswert sei. Einig war man sich darin, dass die Motion von Christa Flückiger und Patrick Simmler einen wichtigen Schritt hin zu einer Verbesserung der Wohnraumsituation in Schaffhausen darstelle.
