Medienmitteilung, SP,
– An der Parteiversammlung der SP Stadt von letztem Mittwoch wurde die Parole zum Referendum der AL gegen den Landverkauf am Hohberg gefasst. Zudem wurde beschlossen, zwei Referenden der JUSO und AL zu unterstützen. Die Mitglieder der SP Stadt Schaffhausen trafen sich am 10. April in der La Résidence zu einer Parteiversammlung. Das dominierende Thema des Abends war die Thematik des Verkaufs von städtischem Land. Zuerst wurde die Parole für das AL-Referendum gegen den Landverkauf am Hohberg gefasst. Die Position der AL wurde von Martin Jung vertreten, Urs Fürer schilderte die Arbeit in der Kommission des Grossstadtrates. Nach einer lebhaften Diskussion wurde das Referendum mit 16 zu 10 Stimmen zur Ablehnung empfohlen. Das Hauptargument für diesen Entscheid war, dass mit dem Landverkauf der Stadt mehr Spielraum gegeben werde, sich für eine sozialverträgliche Wohnraumentwicklung einzusetzen.
In der zweiten Hälfte des Abends stellte Patrik Simmler die Anträge, dass sich die SP Stadt bei den beiden Referenden der JUSO und AL gegen den Landverkauf der Artilleriestrasse 12 – 18 und Moserstrasse 25/27 beteiligt. Er begründete das Referendum zur Artilleriestrasse damit, dass es sich um eine ausserordentlich grosse Landfläche handelt. Und da es in der Stadt schwierig ist, neues Bauland zu akquirieren, sollte man dieses Grundstück nicht leichtsinnig aus der Hand geben. Die Moserstrasse 25 / 27 dagegen, wo sich das „Kolosseum“ befindet, könnte sich für kommende Generationen aus verkehrs- und raumplanerischer Sicht als zentral erweisen. Diese Ansichten trafen auf Zustimmung bei den Mitgliedern, denn beide Anträge wurden mit grosser Mehrheit angenommen. Im Anschluss an diese beiden Abstimmungen präsentierte Casimir Fürer die JUSO-Initiative für bezahlbaren Wohnraum, für welche momentan gesammelt wird.
14. April 2013. Patrik Simmler
Für weitere Informationen: Patrik Simmler, Medienverantwortlicher SP Stadt SH
Tel.: 0041764767086 Mail: patrik.simmler@bluewin.ch
