Medienmitteilung SP Kanton Schaffhausen von Anja Marti – Geschlossen und kämpferisch traten die zahlreich erschienenen Mitglieder der SP Schaffhausen zum Frühlingsparteitag im Alterszentrum Breite an. Wichtigstes Ergebnis dieser Entschlossenheit: Die SP Schaffhausen will sich nicht mit einem Sitz in der Kantonsregierung zufrieden geben, sondern einen zweiten Sitz erobern. Neben der seit zwei Legislaturperioden regierenden Ulla Hafner-Wipf schickt sie den erfahrenen Politiker Werner Bächtold ins Rennen.
Präsidentin Martina Munz blickte in ihrem Jahresbericht auf die Erfolge und Meilensteine der sozialdemokratischen Politik in Schaffhausen des letzten Jahres zurück. Unter anderem zeigte sie auf, dass die linken Parteien im Kantonsrat, nämlich SP, AL und JUSO insgesamt fast 40 Prozent der Sitze innehätten. Deshalb stünde schon rein rechnerisch der Linken ein zusätzlicher Sitz in der Kantonsregierung zu. Da er Leistungsauswies insbesondere der beiden freisinnigen Vertreter im Regierungsrat zudem äusserst dürftig sei, rechnen sich die Sozialdemokraten reelle Chancen aus.
Nachdem Martina Munz sowie die restlichen Mitglieder der Parteileitung per Akklamation in ihren Ämtern bestätigt wurden, stimmten die Delegierten ohne Gegenstimme für eine Zweierkandidatur bei den bevorstehenden Regierungsratswahlen. Einstimmig bestätigt als Kandidatin wurde die amtierende Regierungsrätin Ulla Hafner Wipf. Ebenso einstimmig schickten die Delegierten nach kurzer Beratung den erfahrenen Politiker und Kantonsrat Werner Bächtold ins Rennen. Dieser zeigte sich hoch motiviert, obwohl er mit seiner Kandidatur für das gleiche Amt vor 3 Jahren gescheitert war.
Als Schwerpunkte setzte Werner Bächtold vor allem die Steuerpolitik des Kantons, die er als komplett verfehlt betrachtet, weil sie die Reichen noch reicher gemacht hätte und dringend notwendige Investitionen der öffentlichen Hand verunmögliche. Auch die Bildungspolitik liegt ihm am Herzen. Er sei aber, so Bächtold, in allen Ressorts zu Hause und damit parat für jedes Departement.
Die SP Schaffhausen steht, wie die von Hans Jürg Fehr vorgetragene Jahresrechnung zeigt, finanziell deutlich besser da als in den Jahren vorher. Das grosse Loch, das noch vor drei Jahren bestanden hatte, konnte durch eiserne Ausgabendisziplin und vermehrte Wahlkampfspenden gestopft werden, so dass die Partei mit einem bescheidenen Polster in den Wahlkampf starten kann. Wiederum werden aber vor allem die Spenden der Mitglieder und Sympathisanten sowie die Eigenmittel der Kandidierenden den Wahlkampf finanzieren müssen.
Anja Marti, SP Schaffhausen
