Medienmitteilung von Andres Bächtold – In diversen Berichterstattungen, zuletzt mit dem Kommentar von Robin Blanck in den
Schaffhauser Nachrichten vom 25. Februar, wurde unterstellt, die Parteispitzen hätten
versucht, mit Mauscheleien eine demokratische Wahl des Stadtschulrates zu
umgehen. Da die SP die Parteienabsprache initiiert hat liegt uns daran, das richtig
zu stellen. Als Folge der letzten – demokratischen – Volkswahl, sind im aktuellen
Gremium zwei grosse Parteien nicht vertreten. Der Stadtschulrat ist ein wichtiges
Gremium, in welchem lösungsorientiert, zielgerichtet und mit grosser Konsensbereitschaft
gearbeitet werden muss, um den diesem Gremium übertragenen Aufgaben
gerecht zu werden. Parteizugehörigkeit spielt also eine zweitrangige Rolle, da insbesondere,
wie das Robin Blanck richtig feststellt, Zeit, Kompetenz und Integrität der
Mitglieder zentral sind, um auch im konfliktträchtigen Spannungsfeld Schule, Kind
und Elternhaus zu bestehen. Das bedingt aber auch, dass möglichst alle Bevölkerungskreise
in diesem Gremium vertreten sind, was z. B. durch adäquate Vertretung
aller wichtigen Parteien gewährleistet wäre – was jetzt eben nicht der Fall ist. Volkswahl
garantiert also keineswegs, dass schlussendlich die besten Kandidierenden
gewählt werden und das Gremium so zusammengesetzt ist, dass sich alle interessierten
Kreise gleichermassen vertreten fühlen. Da die SP im aktuellen Schulrat die
grösste Vertretung stellt war es ein Gebot urdemokratischer Grundregeln, dass wir
auf die andern Parteien zugehen und das Gespräch suchen. Das mit dem Ziel, im
künftigen Stadtschulrat alle grossen Parteien einzubinden. Das hätte gleichzeitig
auch den Vorteil, dass am Ende eines anstrengenden Wahljahres ein weiterer Wahlgang,
welcher die Wahlberechtigten erfahrungsgemäss nicht mehr sonderlich interessiert,
überflüssig wäre. Das würde den Wahlberechtigten einen weiteren Urnengang
ersparen und die sowieso stark beanspruchten Parteiressourcen etwas entlasten
– und nicht zuletzt auch die Stadtkasse. Die wohl einzigen Profiteure einer unnötigen
Wahl sind neben dem Druckereigewerbe insbesondere die Printmedien, welche
sich einige zusätzliche Inserate versprechen können.
Die Absprache um die Stille Wahl des Stadtschulrates ist jetzt gescheitert. Wir freuen
uns deshalb auf einen wie immer engagierten, lebendigen und fairen Wahlkampf,
welchen wir nicht zu scheuen brauchen.
Andres Bächtold
Präsident
