Medienmitteilung von Paul Zuber – Samstag, 28. August 2010, 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, Thayngen
Die SP lehnt die Initiative gegen HarmoS klar ab und beschloss ebenso ein NEIN zum AVIG-Abbau.
Kultureller Einstieg
Interessierte Mitglieder der SP-Kanton durften an einer Führung durch das alte Ortszentrum unter fachkundiger Führung von Richard Bührer, Kantonsrat, teilnehmen. Einige zeigten sich erstaunt, was in Thayngen noch alles zu sehen ist.
Herbstparteitag
Anschliessend trafen alle Tagungsmitglieder in der Aula Reckenschule, Thayngen, ein. Nach einer erfrischenden Pause mit Verpflegung, organisiert durch die SP-Sektion Reiat/Thayngen, konnte Martina Munz , Parteipräsidentin, pünktlich den Herbstparteitag eröffnen.
Paul Zuber, SP Präsident Reiat, begrüsste alle anwesenden und orientierte über die Gemeinde Thayngen, bestehend aus Thayngen, Barzheim, Hofen, Bibern, Altdorf und Opfertshofen. Einiges war zu hören über das Finanzvermögen der Hausbank, die hohen Fondsvermögen und die fehlenden flüssigen Geldmittel. Trotz tiefer Steuern, Gebühren die noch im Rahmen sind, war der Bevölkerungszuwachs in den letzten 30 Jahren nicht relevant. Die SP im Ort setzt sich sehr für die Schulen und soziale Themen ein. So kann unter anderem ab 2011 einen Schulsozialarbeiter/in eingesetzt werden.
Stellvertretend für die abwesende Gemeinderätin Theres Sorg referierte Richard Bührer über die Gemeindepolitik Thayngen aus Sicht der SP. Die Fusion mit den unteren Reiatgemeinden, mitgetragen durch die SP, fordert immer noch sehr viele Ressourcen in der Verwaltung. Positiv bewertet kann in Thayngen die Verkehrserschliessung, das Bildungsangebot, sowie das erschlossene Bauland werden. Eher mangelhaft ist das Kulturangebot, sowie exklusive Wohnlagen. Aktuell läuft einiges; Umgestaltung Bahnhofareal, Wärmeverbund der gemeindeeigenen Bauten im Zentrum (in Planung), sowie Alterswohnheim, Dreifachhalle und Sporthaus. Ebenso die Planung Renovation Alterswohnheim und die Zusammenführung der Bau- und Nutzungsplanung unterer Reiat und Thayngen.
Kantonale Abstimmung vom 28. November 2010: HarmoS
Werner Bächtold informierte anschaulich und ausführlich über HarmoS. Bezeichnend ist, dass der Kantonsrat im Jahre 2007 mit 70:0 HarmoS angenommen hat und dieses Jahr die Initiative gegen HarmoS mit 39:15 ablehnt. W. Bächtold entlarvte alle Argumente der Befürworter der Initiative als Lügen. In der der Diskussion wurde deutlich, dass gerade für einen kleinen Kanton HarmoS nur positive Punkte hat.
Die Parolenfassung war M. Munz eine einfache Angelegenheit. Einstimmig wurde die NEIN-Parole beschlossen.
Eidgenössische Abstimmungen vom 26.9.2010 – Referendum Arbeitslosengesetz
Alex Granato, unia Sektion Schaffhausen, referierte über die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG). Es ist ungerecht: Wenn es nach dem Willen der Politiker geht, sollen wir für die Arbeitslosenversicherung rund 600 Millionen Franken mehr bezahlen. Und gleichzeitig werden die Leistungen um 600 Millionen Franken gekürzt. Mehr bezahlen für weniger Leistung? Dies auf dem Rücken der Arbeitnehmer. Doch damit nicht genug: Normalverdienende werden stärker zur Kasse gebeten als Topverdiener. Für diese gelten tiefere Beitragssätze. Das kann doch nicht sein!
Parolenfassung: NEIN zum AVIG-Abbau am 26. September 2010.
Die Parteipräsidentin bedankte sich bei allen die den Tag organisiert haben, den Referenten für ihr Engagement. Sie lud zu spannenden weiteren Anlässen ein wie; SP-Mittagstamm mit Christine Grieder, Leiterin des Erweiterungsbüros in
Riga, SP am Puls mit SBB-Chef Andreas Meyer und machte auf das Programm der SP Silberfüchse aufmerksam. Besonders freute sie sich auf das Anschlussprogramm für Kulturinteressierte, die Experimentelle 16. Eine Führung durch die Ausstellung zeitgenössischer Kunst im Kulturzentrum Sternen und im Schlosskeller die durch Stefan Zanelli ermöglicht wurde.
SP Kanton, P. Zuber
