Leserbrief von Matthias Freivogel – Mit dem Slogan „genug ist genug“ wollen die Initianten, allen voran Fabian Käslin, das Stimmvolk der Stadt Schaffhausen davon überzeugen, dass die Steuern endlich gesenkt werden müssten. Ich meine, jetzt ist genug gemogelt: So behauptet der forsche Jungbanker, Stadtrat und Parlament, dem er selber angehört, würden das Geld mit vollen Händen zum Fenster hinaus werfen und eine Senkung des Steuerfusses um 8% (richtig 14%) in den letzten Jahren hätten die Steuerzahler nicht gemerkt. Das ist nichts anderes als Schaumschlägerei. Würde Käslin derartige Veränderungen in seinem Bankjob nicht bemerken, wäre er diesen längst los! Im SN-Streitgespräch vom 28. Juli 2010 lässt er sodann verlauten, für externe Berater gebe die Stadt 8 Millionen Franken aus. Weiter spricht er von Luxusprojekten wie einem Unterstand auf der Munot-Sportanlage für 300’000 Franken sowie von 2,5 Millionen Franken beim Freien Platz und je einer Million Franken für ein Parkleitsystem sowie für Schulleitungen.
Eine absolute Mogelpackung ist die Behauptung, die Stadt gebe 8 Millionen für externe Berater aus. Gross-Stadtrat Käslin weiss genau, dass dieser Betrag ein grosser Sammelposten darstellt, der nicht einfach für externe Berater benötigt wird, sondern nur zu einem kleineren Teil. Zumindest aber sollte er dies wissen, denn er ist sogar Mitglied der Geschäftsprüfungskommission des Rates, in welcher alle Details der Stadtrechnung besprochen werden. Oder hat Käslin an den entsprechenden Kommissionssitzungen gefehlt oder geschlafen? Schlicht gelogen ist, der Unterstand auf der Munot-Sportanlage habe 300’000 Franken gekostet. Aus Budget und Jahresrechnung 2009 der Stadt geht hervor, und die SN hat Ende 2009 auch davon berichtet, dass er nur etwa 170’000 Franken gekostet hat, doch Käslin belügt andauernd und schamlos das Stimmvolk mit falschen Zahlen. Aufschlussreich ist sodann, dass von einer FDP-Motion (Käslin ist Mitglied der JFDP) das Parkleitsystem verlangt wurde. Darüber wie auch über die Gestaltung des Freien Platzes und die Schulleitungen konnte das Volk abstimmen, und es hat nein gesagt, was Käslin und Konsorten jedoch stets verschweigen. Die demokratische Mitbestimmung des Volkes hat also bestens funktioniert und keines der angeblichen Luxusprojekte wurde realisiert.
Wer seine politischen Ziele mit Lügen, Halbwahrheiten und gezielten Teilinformationen erreichen will, ist nicht vertrauenswürdig und hat keine Unterstützung verdient. Das städtische Stimmvolk tut gut daran, der ausgewogenen Linie von Stadtrat und Stadtparlament zu folgen und die ebenso untaugliche wie unehrliche Steuerinitiative abzulehnen!
Matthias Freivogel, Schaffhausen
