Frühjahrsparteitag SP Kanton
24. März 2010, Schloss Charlottenfels, Neuhausen am Rheinfall
Der Frühjahrsparteitag der SP des Kantons Schaffhausen stand im Zeichen des Rückblicks aufs 2009 und den ordentlichen Geschäften, Abnahme der Rechnung und der Wahl der Parteileitung.
Der zweite Teil bestand aus zwei Referaten zur schweizerischen Weissgeldpolitik. Das erste Referat von Martin Vogel, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Schaffhauser Kantonalbank, aus dem Blickwinkel einer Bank, das zweite Referat von Nationalrat Hans-Jürg Fehr aus Sicht der SP Schweiz.
Rückblick
Parteipräsidentin Martina Munz führte strickte durch das reich befrachtete Programm des ordentlichen Teils. Die 2009 neu nach Ressort strukturierte Parteileitung griff und konnte viele Altlasten beseitigen. So konnten die aus den letzten Jahren durch die permanenten Wahlen strapazierten Finanzen saniert werden.
Das Parteileben wurde durch neue Impulse gestärkt. Das neue Forum «SP am Puls» lief gut an. Beide Veranstaltungen; «Gaillard zur Krise» und «Strom aus Wind» waren sehr gut besetzt. Die «Zeitung in der Zeitung», das «SP Info» und der neu gestaltete Weblog sind offene Kommunikationsträger und Abbild einer modernen Partei.
Mit grossem Einsatz wurde auch die Abstimmung «Nein zum Rentenklau» geführt. Der grosse Erfolg an der Urne ist ein Zeichen der Erstarkung der sozialen Bewegungen, insbesondere der SP des Kantons Schaffhausen.
Ausblick
2010 steht im Zeichen der kommenden nationalen Wahlen 2011 und den kantonalen Erneuerungswahlen 2012. Die Parteileitung wurde geschlossen wieder gewählt, einzig Walter Vogelsanger, Ressort Veranstaltungen trat von seiner Aufgabe zurück, da er eine berufliche Auszeit nimmt. Durch den enormen Einsatz jedes einzelnen Ressortverantwortlichen steht eine tatkräftige Parteiorganisation da und freut sich 2010 Schaffhausen ein bisschen offener, gerechter und lebendiger zu machen.
Zur Weissgeldpolitik
Die Beiden im Eingang genannten Referenten waren hervorragende Redner. Wenn es um die grundsätzliche Ethik und die Steuergerechtigkeit geht, so herrschte Einigkeit zwischen den Beiden. Die Differenzen zeigte sich bei der Umsetzungsstrategie – hier der Banker, welcher nicht an die gerechte Umsetzung der ausländischen Steuergesetzgebung glaubt und auf die vielen Alternativen von Steueroasen hinwies – dort der versierte Sozialpolitiker welcher vehement die Überzeugung vertrat, nur eine «weisse» Lösung verhelfe unserem Finanzwirtschaftszweig eine Zukunft.
Die enormen Bonizahlungen an Manager in diesen Tagen weisen eher darauf hin, dass die Verantwortlichen des Bankencrash 2009 nichts gelernt haben – umso mehr braucht es 2010 eine starke SP.
